Parken vor dem Schild "Ausfahrt freihalten"

16 Antworten

zurückgeführt werden. Dies ist allerdings mit Geld verbunden. Ich würde nie auf gut Glück davor stehen, da man nie 100 % weiß, ob die genutzt wird. Allgemein ist laut StVO das Parken nicht erlaubt.

Was mir allerdings auch noch bedenken macht, ist das der Bordstein abgesenkt ist. Könnt ihr mir da vll. weiterhelfen?

Gern: Nach § 12 Nr. 9 StVO ist das Parken vor längenbegrenzten Bordsteinabsenkungen grds. unzulässig, da sie ausschließlich dem gefahrlosen Queren der Straße vorbehalten sind (Kinderwagen, Rolllstühle usw.).

Ich wollte mal wissen ob ich mich vor eine Einfahrt mit dem Schild "Ausfahrt freihalten" stellen darf?

Das Schild dient i. V. m. der behördlich genehmigten abgesenkten Bordsteinkante als Hinweis auf eine Zufahrt für das herrschenden Grundstück - selbst für Fahr- oder Motorräder.

Somit wäre es Dritten nicht erlaubt dort zu parken, ohne mit Abschleppen, Zwangsmaßnahmen (Parkkralle) oder frühmorgendlichem Sturmklingeln rechnen zu müssen.

G imager761

Was, wenn da zwar kein Kfz durchfährt, was ja nach deiner Beurteilung aufgrund der geringen Breite nicht möglich sei, aber ein Motorrad dort regelmäßig hindurchfährt? Wenn du nun direkt davor stehst, wird es nicht durch kommen. Es ist auch nicht möglich, mit einem Motorrad mal eben um die Ecke zu fahren, da ein Motorrad einen großen Wenderadius hat. Wäre das meine Aussfahrt (ich fahre zufällig Krad), dann wäre ich ziemlich sauer. Das Schild, dass die Ausfahrt doch bitte freizuhalten ist, hat auch ganz sicher nicht jemand aus purer Langeweile aufgehangen. Es wird einen berechtigten Grund dafür geben.

Kannst du nicht einfach bei den Hausbewohnern nachfragen, ob das ok wäre?

Fzr1OOO  06.09.2014, 22:55

Hast Du schon mal was von missgünstigen Nachbarn gehört, die nur Land nehmen wollen oder lediglich Macht ausüben wollen?

Dreamchens 
Beitragsersteller
 06.05.2012, 02:04

naja um diese Uhrzeit wo ich meist heimgekomme ist da bestimmt keiner mehr Wach :) zudem steht dieses Schild ja vor fast allen Haustüren hier in der Stadt und bei den ganzen Hausbewohnern (wo in einem Haus ca. 10 Parteien wohnen) ist das ziemlich schwierig ;) ich wollte eigentlich nur mal die rechtliche Lage wissen von jemanden der sich da vielleicht ein bisschen auskennt. Liebe Grüße

imager761  06.05.2012, 09:11
@Dreamchens

Vielfältige Hinweise auf § 12 StVO sollten dir eben zeigen, daß es Parkraumnot kein Freibrief ist.

Und das in Hamburg gerade deshalb stärker geahndet wird, sollte bekannt sein bzw. wäre schnell spürbar.

Was hast du in der fahrschule zu dem tehma halten und parken "abgesenkte bordsteine" gelernt? da muss nicht mal ein schild dazu stehen. Dies sind automatich aus und einfahrten und sind daher frei zu halten....punkt.

Dreamchens 
Beitragsersteller
 06.05.2012, 12:15

Sowas hatte ich nicht in der Fahrschule bzw. könnt Ihr euch noch an jeden einzelnen Punkt erinnern? Außerdem ist bei der ganzen Straße d.h. so ca. 25 m ein abgesenkter Bordstein obwohl dort nicht überall "Einfahrten" sind.