Parken-Verboten-Schild aufhängen?

18 Antworten

Ein Schild bringt nichts. An einer meiner früheren Schulen wurde der mit Schild gekennzeichnete Lehrerparkplatz gerne von den Nachbarn benutzt. Die Polizei sagte, dass das Schild keine Verbindlichkeit habe. Nur das Anbringen von Ketten etc. bringe etwas.

Stress bekommst Du in diesem Fall mit dem Ordnungsamt, und zwar richtig. Verkehrsschilder darf man nicht "einfach mal so" hin stellen.

Für alles außerhalb deines Grundstückes musst du den Besitzer desselbigen um Erlaubnis bitten.

Das könnte die Stadt oder der Vermieter sein, wobei die Stadtverwaltung das wohl selbst übernehmen würde, falls sie es für notwendig erachtet.

CrystalixXx  11.08.2010, 16:43

Korrektur: Nicht den Besitzer, sondern den Eigentümer des Grundstückes!

anitari  11.08.2010, 18:25
@CrystalixXx

Egal ob nun Besitzer oder Eigentümer. Außerhalb des Grundstückes, also im öffentlichen Bereich, darf nur das zuständige Amt Verkehrsschilder anbringen.

CrystalixXx  11.08.2010, 21:09
@anitari

Ja eben. Der Eigentümer ist eben die Stadt und die beauftragt das entsprechende Amt für die Zuständigkeit.

Du darfst im öffentlichen Verkehrsraum keine Verkehrszeichen anbringen. Das ist mindestens eine Ordnungswidrigkeit, u.U. sogar strafbar. Wenn dort verbotswidrig geparkt wird, steht es Dir frei, die Falschparker anzuzeigen. (Meist ist nicht die Polizei, sondern das Ordnungsamt Deiner Kommune für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zuständig und nimmt entsprechende Anzeigen entgegen.) Wenn dann in Folge Deiner Anzeigen die Falschparker mit "Knöllchen" belegt werden, sollte sich das herumsprechen und das Problem damit entschärfen.

Auf öffentlichen Flächen darfst du das nicht machen.