Muss mein Nachbar die Einfahrt kehren, wenn er unsere Einfahrt benutzt?
Hallo Leute!
Ich habe eine rechtliche Frage: Wir haben ein Grundstück an der Straße und unser Nachbar ein Grundstück hinter uns (siehe Bild im Anhang). Er benutzt unsere Einfahrt mit, weil es die einzige Möglichkeit ist, rauszukommen. Im Winter ist die Einfahrt verschneit und wir müssen kehren.
Muss unser Nachbar nun auch die Einfahrt mitkehren?
Im Grundbuch wurde eingetragen, dass er unsere Einfahrt mitbenutzt.
Außerdem: Wenn ein Besucher unsern Nachbar besuchen will, muss er ja über unser Grundstück. Wenn er aber nun hinfällt und sich verletzt, muss ich dann dafür aufkommen, oder auch unser Nachbar, weil er den Weg zu seinem Haus (also auch unser Grundstück) nicht kehrt?
Ich freue mich über jede hilfreiche Antwort. =)
viele Grüße und frohe Weihnachten allerseits.
4 Antworten
Grundsätzlich bist Du als Grundstückseigentümer alleine verantwortlich. Wenn die Unterhaltung des fraglichen Weges gemeinsam ausgeübt werden soll, muß dies in der Baulast festgehalten oder eine separate Vereinbarung getroffen werden. Das ergibt sich aus § 1021 BGB. http://dejure.org/gesetze/BGB/1021.html
Wenn im Grundbuch nur ein Mitbenutzungsrecht eingetragen ist muss der Nachbar für die Unterhaltung, Instandsetzung, Pflege und Grundsteuer der Einfahrt nichts zahlen. Das hätte in einem zusätzlichen gesonderten Vertrag geregelt werden müssen. Wenn das versäumt wurde kann er jetzt sogar Ansprüche an die sichere Befahrbarkeit der Zufahrt stellen! Empfehlung: Versuchen, nachträglich einen Vertrag zu erreichen. Zwang ist nicht möglich; gesetzlich ist allein der GRundstückseigentümer für die Befahrbarkeit der Zufahrt verantwortlich.
na das müsstet ihr gemeinsam machen,oder absprechen diese woche du nächste woche er sonst wird das nix und schriftlich.weil wenn was passiert und er war dran die woche ist das sein ärger.
Macht einen Reinigungsplan. In dem steht dann wer, wann kehrt bzw. Schnee schiebt. Dann gibt es keine Probleme.
Dann hat shark123 die Brille auf.
Und wenn er nicht will??? Reine Theorie!