Muss die Kripo einen Dienstausweis ungefragt vorlegen?
Folgendes: Ein Mann der Kriminalpolizei kam letztens bei uns in den Laden und wollte Videos einer Überwachungskamera sichern. Er war in zivil gekleidet und demnach nicht als Polizist erkennbar. Als er bei mir war und fragte, ob er die Speicher der Kameras mitnehmen kann, hat er mir keinen Dienstausweis gezeigt, sondern einen Schlüsselanhänger, aufdem 'Kriminalpolizei' stand. Ich fand das ziemlich merkwürdig, da sich im Grunde jeder Mensch doch so einen Schlüsselanhänger kaufen/machen lassen kann. Was hat es mit diesem Schlüsselanhänger auf sich? Muss er nicht eigentlich einen Dienstausweis vorlegen? Dürfte ich rein theoretisch einem Polizisten, der mir keinen Ausweis zeigt, sagen, dass er ihn mir zeigen soll?
Es ging um keine Straftat, die direkt etwas mit unserem Laden zu tun hat.
7 Antworten
Wenn der Schlüsselanhänger ungefähr so aussah:
https://de.wikipedia.org/wiki/Kriminaldienstmarke
dann war es eine Dienstmarke.
Die ist zwar nett, aber letztlich auch nur ein Stück Messing und gültig (so weit mir bekannt) nur in Verbindung mit einem Dienstausweis. Man kann (und sollte wenn man Zweifel hat) sich auch den Dienstausweis zeigen lassen.
Artikel 6 des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes sagt, dass Polizisten sich auf Verlangen auszuweisen haben.
Die entsprechende Dienstvorschrift hab ich nicht gefunden, auf dem Gesetz kann aber angeblich keine Pflicht zum Vorzeigen eines Dienstausweises abgeleitet werden (bin ich anderer Meinung).
Fakt ist aber auch, wenn zu mir einer kommt, ich frage nach einem Ausweis, er zeigt eine Marke, ich frage nach einem Ausweis und es kommt nichts, dann bekommt der auch keine Auskunft.
Naja, wenn du in Uniform auftrittst, brauchst du natürlich keinen Dienstausweis.
Ich halte "nur" Marke auch für schwierig. Allein schon deswegen, weil die doch kein Menschn kennt... könnte ja jeder mit sowas daherkommen. Aber wenn ich den Dienstunterricht (vor über 10 Jahren) noch richtig im Kopf habe, reicht die Marke wohl...
Kurze Anekdote: Das letzte Mal, als ich die Personenschützer vom BKA unterstützt habe, wurde mir eine Anstecknadel gegeben, die mich als Personenschützer des Freistaates Bayern auszeichnete - da wollte auch noch jeder meinen Dienstausweis haben (ja auch die Kollegen vom BKA;)) War mir von vornherein klar, dass die doofe Nadel nicht reicht - und so ist es doch auch mit der Marke, wenn wir realistisch sind.
Als ich das letzte Mal unseren MinPräs bei einer Veranstaltung gesehen hab, sind mir auch die auffällig unauffälligen Kollegen aufgefallen, die alle ein Landeswappen als Anstecker hatten.
Sinn und Zweck hat sich mir nicht gleich erschlossen, denn sowas gibt es auch bei ebay.
auffällig unauffälligen Kollegen aufgefallen, die alle ein Landeswappen als Anstecker hatten.
Ja ich glaub ich bin mindestens genauso unauffällig :D
Sinn und Zweck hat sich mir nicht gleich erschlossen, denn sowas gibt es auch bei ebay.
Frag mich was leichteres...
Bei dem, was du als Schlüsselanhänger bezeichnest, handelt es wohl um eine Dienstmarke, die nicht nur jeder Kriminalbeamte hat, sondern auch wir bei der Zollfahndung und die Kollegen von der Steuerfahndung, natürlich mit entsprechender Bezeichnung statt Kriminalpolizei.
Laut der Polizei NRW ist jeder in zivil gekleideter Polizeibeamter in Dienstausübung dazu verpflichtet, seinen Dienstausweis unaufgefordert vorzuzeigen. (Quelle: https://polizei.nrw/faq/faq-dienstmarke-und-echte-kriminalbeamte). Die Regelungen können von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich sein.
Die Dienstmarke besitzt eine individuelle Nummer, die von der Zentrale im Zweifelsfall bestätigt werden kann.
Du darfst verlangen, dass dir der Ausweis gezeigt wird, nicht von Zivilbeamten sondern auch von uniformierten Beamten. Echte Polizisten werden dieser Bitte i.d.R. ohne zu zögern nachkommen.
sondern einen Schlüsselanhänger, aufdem 'Kriminalpolizei' stand.
Das ist eine sogenannte Dienstmarke und ja, die gibt es und die gilt auch.
Wenn es ein echter Polizist ist, hat er Verständnis für deinen Wunsch und selbstverständlich auch einen Ausweis dabei. Auch dass du bei der Dienststelle anrufst und dich über die Echtheit erkundigt würde er tolerieren.
Hallo,
das mit dem Schlüsselanhänger finde ich gerad auch komisch. Sicher, dass es keine Dienstmarke war (da wäre das Polizeilogo deines Bundeslandes und eine Nummer eingraviert...).
Siehe unten auf der Seite:
Prinzipiell muss sich ein Polizeibeamter als solcher ausweisen, sobald er Maßnahmen ergreift (die uniformierten Kollegen machen das durch ihre Uniform^^). Sicherstellung von Videoaufzeichnungen IST eine Maßnahme, also hat er sich auch gefälligst auszuweisen.
Aber mal ein konkretes Beispiel von mir, letzte Woche (weil ich ein Trottel bin): Wir sind zur Spurensicherung bei einem Einbruch in einem Edeka gefahren. Dommie wollte die umliegenden Geschäfte abklappern, ob die zufällig Videoaufzeichnungen von der Tatzeit haben und... hatte seine falsche Jacke an -.- Das heißt der Dienstausweis hing noch auf der Dienststelle. Jetzt hatte ich als "Legitimation" meine Dienstwaffe - super Dommie, Daumen hoch.
Hab daher den Leuten immer angeboten, dass sie bei der Einsatzzentrale anrufen und dort meine Polizeieigenschaft bestätigt wird... war aber nicht nötig, da wir wirklich am Anus Mundi wohnen und Arbeiten und sich eh jeder kennt und tatsächlich IN JEDEM EINZELNEN Geschäft jemand war, der mich kannte... so kanns gehen.
Dürfte ich rein theoretisch einem Polizisten, der mir keinen Ausweis zeigt, sagen, dass er ihn mir zeigen soll?
Solange er keine Uniform anhat, ja, auf jeden Fall. Respektive nach der Polizeimarke.
Also zumindest in Bayern ist die Dienstmarke allein gültig.