Hab eine Frage zu unserem Grundgesetz
Also es geht um die ersten 20 Artikeln unseres Grundgesetzes. Die sind ja laut Artikel 79 unveränderbar. JEdoch taucht jetzt das PRoblem auf, man könne ja Artikel 79 ändern. Sobald man dies getan hätte könnte man doch dann die ersten 20 Artikeln im Grundgesetz doch ändern oder hab ich etwas außer Acht gelassen?
2 Antworten
Selbstschutz der Ewigkeitsklausel
Dass Art. 79 Abs. 3 GG ebenfalls den Schutz der Unabänderlichkeit genießt, wird allgemein angenommen, obwohl es nicht dem Wortlaut zu entnehmen ist. Die funktionale Interpretation spricht jedoch dafür, denn andernfalls würde die Schutzwirkung sinnlos werden, was nicht dem Zweck der Norm und der Zielsetzung des Verfassungsgebers entspräche. Neben einer immanenten Begründung werden für die Unabänderlichkeit der Ewigkeitsklausel auch überpositive Gründe vertreten.
Schon in einem Aufsatz aus dem Jahre 1952 hat der Verfassungsrechtler Theodor Maunz erkannt, was er als Gebot der „Normlogik“ bezeichnet hat: dass Art. 79 Abs. 3 GG seine Schutzwirkung nur erreichen kann, wenn die Unantastbarkeit, die er für bestimmte Verfassungsgrundsätze ausspricht, auch für ihn selbst gilt. Das bedeutet, dass auch die Begründung der Unantastbarkeit in Art. 79 Abs. 3 GG selbst der Ewigkeitsklausel unterliegt.
Die Ewigkeitsklausel verhindert jedoch nicht, dass sich das deutsche Volk eine das Grundgesetz ablösende Verfassung schaffen könnte, auch wenn diese Veränderungen mit sich bringt, die eigentlich durch die Ewigkeitsklausel verhindert werden sollen. Diese Möglichkeit, eine neue Verfassung zu schaffen, sieht Art. 146 des Grundgesetzes in der alten wie in der neuen Fassung vor. Einige Verfassungsrechtler haben allerdings angenommen, dass Art. 146 GG a.F. mit der deutschen Wiedervereinigung außer Kraft getreten sei und dass die neue Fassung unwirksam sei, soweit sie Änderungen betreffe, die nach Art. 79 Abs. 3 GG unzulässig sind. Das Bundesverfassungsgericht sieht Art. 146 GG als wirksam an, hat aber ausdrücklich offengelassen, ob sogar die verfassungsgebende Gewalt an die in der Ewigkeitsklausel geschützten Grundsätze „schon wegen der Universalität von Würde, Freiheit und Gleichheit“ gebunden ist.
Quelle: Wikipedia
klasse danke :D
Der Artikel 79 III GG schützt Artikel 1 und 20 GG, das heißt die Artikel 2-19 können mit Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat geändert werden.
Artikel 79 III GG selbst kann nicht geändert werden, denn dann wäre seine Schutzfunktion für die Artikel 1 und 20 GG ja wertlos.
Weitere Infos zu den Grundrechten und zur Ewigkeitsklausel findest Du bei Staatsrecht for you - http://staatsrecht.honikel.de