Erbbaurecht - Elternhaus als Sicherheit

6 Antworten

Wahrscheinlich steht im Erbbaurechtsvertrag, dass man zur Belastung des Erbbaurechts (unabhängig vom Rang) die Zustimmung des Grundstückseigentümers braucht und diese nur zu Zwecken des Erbbaurechts erteilt wird. Das hat den Hintergrund, dass man sich keine Dinge über Grundschulden finanziert, die bei einem eventuellen Heimfall der Grundstückseigentümer abzahlen muss....

AdhsKind  06.02.2015, 08:16

ja, stimmt, er muss ja auch genehmigen

schelm1  06.02.2015, 13:06
@AdhsKind

Er muß nicht genehmigen! Er kann genehmigen, wenn es aus seiner Sicht dem Erbbaurecht nutzt; keinesfalls darf das Geld anderweitig verwandt werden!

Die Eltern können ihr Erbbaurecht nur dann nicht belasten, wenn sie dazu die Zustimmung des Grundstückseigentümers benötigen. Ob es eine solche Regelung in dem Fall gibt, wäre nachzuprüfen. Ansonsten ist das kein Problem. Die Hypothek kann hat aber Rang nach den bisher eingetragenen Rechten (z.B. Erbbauzinsreallast).

Bei Häusern auf Erbpachtgrundstücken ist immer die Zustimmung des Erbpachtgebers für eine Belastung notwendig. Oft wird auch die maximale Höhe einer Beleihung vorgeschrieben. Es ist nun zu klären, ob diese Zusatzsicherheit wirklich unbedingt erforderlich ist oder ob die Bank darauf verzichten könnte. Falls es notwendig ist, müßten sehr wahrscheinlich die Eltern mit in den Kredit, dann sind sie Kreditnehmer. Das würde ich auf jeden Fall offen mit dem Erbpachtgeber besprechen und dann die notwendigen Schritte einleiten.

Hallo.

In deinem Fall geht das nur mit Zustimmung der Gemeinde (Erbbaugeber).

Es kann Ausnahmen geben.

Mit Gruß

Bley 1914

sicher kann das elternhaus belastet werden

es wird nur nichts mehr hergeben, worauf jemand einen kredit geben will

schelm1  06.02.2015, 09:49

Das Erbbaurecht kann ohne die Zustimmung des Erbbaurechtsgebers nicht belastet werden! Der Erteil die Zustimmung nur dann, wenn die nachträgliche Belastung dem Erhalt bzw. der Wertverbesserung des Erbbaurechtes dient; sonst keinesfalls!

AdhsKind  06.02.2015, 10:15
@schelm1

ja, hat er schon darüber geschrieben

trotzdem kann es belastet werden, wenn er zustimmt