Dürfen Polizisten wirklich fahrzeuge beschlagnahmen?
Habe gerade etwas MacGyver geschaut, und das (wie vermutlich viele leute) auch schon oft in actionfilmen gesehen. Ein Polizist muss jemanden verfolgen und braucht ein Fahrzeug, deswegen stellt er sich einfach mit seiner Marke auf die Straße, und "beschlagnahmt" das Auto. Geht das wirklich? wenn ja, geht das auch in Deutschland, oder ist das nur in den USA (oder anderen Ländern) möglich? Und was bekommt man als Entschädigung für den Stress, und natürlich auch den Sprit, und mögliche Schäden? Danke schonmal im vorraus!
14 Antworten
In einem wirklichen Notfall wäre dies rechtlich möglich (Ermächtigungsgrundlage hierfür könnte z.B. §11 iVm §9 HSOG sein).
Enstandene Schäden müssten selbstverständlich ausgeglichen werden.
In der Realität wird soetwas aber aus verschiedenen Gründen nicht vorkommen!
Soetwas ist in Deutschland nur erlaubt wenn Gefahr im Verzuge besteht und die verhältnismäßigkeit der Mittel gegeben ist. Wenn beispielsweise ein Terrorverdächtiger flüchtig ist und man davon ausgehen muss das ohne diese Maßnahme andere gefährdet werden durch eklatante Rechtsgutverletzungen (Gefahr für Leib und Leben) Aber ein Auto beschlagnahmen um einen Autodieb oder ähnliches zu verfolgen, das geht hier nicht. Dafür gibt es Telefon und Funk um Kollegen eine Täterbeschreibung durch zu geben und die Fluchtrichtung zu nennen. Einfach so ein Auto stoppen und beschlagnahmen, das geht nur in Hollywood :-)
Einen Flüchtigen in einem Privatfahrzeug ohne Signalleuchte und Einsatzhorn zu verfolgen wäre viel zu gefährlich (möglicherweise entstandener Schaden durch mangelnde Kennzeichnung wäre wohl kaum zu rechtfertigen). Unter gewissen Umständen ist die Übernahme eines Fahrzeugs aber durchaus vorstellbar. Das gilt übrigens auch für Privatpersonen, für diese gilt dann
http://dejure.org/gesetze/StGB/34.html
Eine solche Situation wird allerdings sehr selten eintreten.
Es gibt das "Allgemeine Polizei- und Ordnungsrecht" und dort ist soetwas geregelt: http://books.google.de/books?id=exZ9QcOxkocC&pg=PA108&lpg=PA108&dq=ma%C3%9Fnahmen+gegen+nichtverantwortliche&source=bl&ots=Jw-ajPRfiY&sig=C_X9T2ulPfZfef9npQnU_43cndg&hl=de&sa=X&ei=DseCT6q0IMSytAa6jOG2BA&ved=0CCYQ6AEwAQ#v=onepage&q=ma%C3%9Fnahmen%20gegen%20nichtverantwortliche&f=false
Wenn ein Polizist einen akuten Tatverdacht hat und davon ausgeht, dass Du etwas verbrochen hast, wieso sollte dann der Staat für diesen Stress aufkommen ?!
Genau! :) Er beschlagnahmt ein Zivilfahrzeug.
ich glaube, er meinte eher ob sich ein polizist das nächstbeste auto krallen kann um damit einen verdächtigen zu verfolgen