darf man auf der straße mit Kreide malen

6 Antworten

Es gibt sovieles was dir lt. irgendwelcher GEsetze oder Verordnungen untersagt ist, aber im alltäglichen Leben von niemandem geahndet wird.

Solange du dich in einem verkehrsberuhigen Bereich oder einer 30-Zone bewegst und den Verkehr nicht behinderst kannst du mit Kreide malen was du willst.

Ausnahme: Verfassungsfeindliche Symbole und Symbole, die Verkehrsteilnehmer verwirren können: du darfst zum Beispiel keine Symbole aus der StVO malen..

Theoretisch ist das Sondernutzung nach den Straßen und Wegegesetzen der Länder, die von der Kommunalverwaltung genehmigt werden muss. Bsp NRW

https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=9&ugl_nr=91&bes_id=3894&aufgehoben=N&menu=1&sg=0#det307923

Sobald man die Straße nutzt ohne sie zur Fortbewegung zu nutzen ist das eine Sondernutzung. Drauf malen ist also auch eine. Ob es jemanden (Zeugen oder Amt) interessiert, wenn jemand ungenehmigt mit Kreide auf die Straße malt ist ne andere Geschichte.

Richtig, was du gefunden hast: Straßenkreide verändert das Erscheinungsbild einer fremden Sache ja nur vorübergehend. Daher ist es keine Sachbeschädigung.

Wenn deine Zeichnungen aber Autofahrer ablenken können und es dadurch zu einem Unfall kommt, kann es natürlich als gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr gewertet werden.

Das wird aber je nach Straßentyp wohl kaum passieren.

AnonJura  26.08.2014, 10:07

Absolut korrekte Antwort! DH!

§ 303 Abs. 2 StGB

Also auf der Fahrbahn wär es bestimmt verboten, sonst könnte man ja auch Zebrastreifen aufmalen, abbiegespuren oder sonst was was den Verkehr verwirren könnte. Aber auf Bürgersteigen oder öffentlichen Plätzen sollte es erlaubt sein.

Da es ja nur Kreide ist und diese spätestens nach dem nächsten Regen sowieso wieder weg ist, würde ich mal sagen, dass es dort keine Probleme mit geben wird. :3