Wie ist diese Kündigungsfrist zu verstehen?
"Vertrag kann jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf eines vollen Monats bezogen auf den Vertragsbeginn gekündigt werden." Vertragsbeginn war der 23.01.20. Wenn ich theoretisch jetzt im Februar kündigen würde, ist der Vertrag dann nun Ende Mai oder Anfang Juni beendet? Vielen Dank für die Hilfe.
3 Antworten
Du kannst immer nur zum 22. eines Monats kuendigen. Die Kuendigung muss spaetestens 3 Monate vorher beim Vertragspartner zugehen. Eine Kuendigung zum 22. Mai (Letzter Tag des Vertragsverhaeltnisses) muss also spaetestens am 22. Februar dort zugehen.
Ist zwar eine seltsame Frist, so steht's aber da.
Auf den ersten Blick wäre er am 31.05.21 beendet. Die Kündigung muss bis zum 28.02. zugehen.
Man kann zum 15. oder zum Ende des Monats kündigen.
Man kann zum 15. oder zum Ende des Monats kündigen
Das ist zwar bei Arbeitsvertraegen mit gesetzlicher Kuendigungsfrist so (ausserhalb einer Probezeit), bei fast allen sonstigen Vertraegen aber nicht. Wir wissen nicht, um was fuer einen Vertrag es sich hier handelt.
In den allermeisten Faellen ist es durchaus zulaessig, eine in Einmonatszeitraeumen statt in Kalendermonaten, Tagen, Kalenderwochen u.s.w. ausgedrueckte Kuendigungsfrist wirksam zu vereinbaren. Das ist hier auch geschehen. Die Einmonatszeitraeume laufen hier jeweils vom 23. eines Monats bis zum 22. des Folgemonats. Eine Kuendigung ist somit zum 22. eines jeden Monats zulaessig.
Wenn Du z.B. heute eine Kündigung aussprechen würdest, so könnte diese frühestens zum 31. Mai ihre Wirkung entfalten.
Vertrag kann jederzeit mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf eines vollen Monats bezogen auf den Vertragsbeginn gekündigt werden."
Wäre für mich jeweils zu Ultimo.
Aber was waere denn dann mit "bezogen auf den Vertragsbeginn" gemeint?
"zum Ablauf eines vollen Monats bezogen auf den Vertragsbeginn"! Damit koennen keine Kalendermonate gemeint sein sondern Vertragsmonate. Die laufen hier vom 23. eines Monats bis zum 22. des Folgemonats.
Schon eine recht merkwuerdige Frist, aber warum nicht?