Muss, Soll und Kann-Normen?

4 Antworten

Kann Normen bedeuten, dass hier Ermessen ausgeübt werden muss. Zu beachten sind dabei der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.

Soll-Vorschirften sind verbindlich wie Muss Vorschriften, erlauben jedoch Ausnahmen in aptypischen Fällen. Man kann bei muss Vorschriften auch sagen "In der Regel".

MFG

Soll = Muss, mit wenigen, begründeten Ausnahmen: KANN

Kann = Kann -> die Verwaltung hat einen Ermessenspielraum. Es muss die Verhältnismäßigkeit, die Gesetzmäßigkeit, Treu und Glauben, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und der Gleichheitsgrundsatz eingehalten werden. (Opportunitätsprinzip) Die Behörde entscheidet, ob die Rechtsfolge eintritt oder nicht.

Für mich hat Soll noch mehr Nachdruck. Ist klare Prio. 1, 2, 3.

Du kannst auf einer Baustelle Sicherheitsschuhe und nen Helm tragen- wenn was passiert, wirst Du merken, Du hättest sollen nicht können.