Ist Kommunist sein eine Straftat in Deutschland?
Ist Kommunist sein eine Straftat in Deutschland?
5 Antworten
Ist es natürlich nicht. Wobei man aus der Geschichte die Lehre ziehen kann, dass es immer strafbar wird, sobald sich die Kommunisten in einer Überzahlsituation befinden. In solchen Fällen war es dann aber meistens schon zu spät, um solche "Gesetze" hat sich dann natürlich keiner mehr gekümmert.
Gesinnungen sind nicht strafbar, wie sie denn ausgetragen werden, ist dann schon wieder eine andere Sache, d.h. es kommt drauf an, wie sie denn umgesetzt werden. So lange keine Gewalt im Spiel ist, juckt es nicht weiter.
Man hat eigentlich nach dem Grundgesetz ein Recht auf seine eigene Meinung und Gesinnung daher ist das nicht der Fall. Allerdings mit dem Polizeiaufgabengesetz kannst du einfach als Gefährder in Gefängnis kommen wenn du Kommunist bist und es kann unendlich oft verlängert werden.
Nein, das ist erlaubt.
nö...es ist eher 'ne alternative zum kapitalismus und dem bestehenden kommerzwahn..
es ist zudem auch keine "tat" sondern eine gesinnung..