Ist es verboten kommunistisch zu sein in Deutschland?
Hallo alle.Also ich wollte eigentlich etwas wie eine kommunistische Gruppe gründen.Eine Art Gesellschaft,aber ist es in Deutschland verboten? Wir würden keine Partei sein und auch keine Streiks oder Demonstrationen veranstalten aber dafür werben z.B. Flugblätter.Ist das verboten? Wenn ja wieso? Wir würden niemanden stören.Danke im voraus.
18 Antworten
Das wäre ja noch schöner! Natürlich kannst Du eine kommunistische Weltanschauung vertreten. Die freiheitliche Demokratie garantiert Dir diese Meinungsfreiheit.
Wo Dir das Grundgesetz aber Grenzen setzt, und das zu Recht, ist an dem Punkt erreicht, wenn Dich diese Weltanschauung dazu verleiten sollte, dieses Grundgesetz und die von ihm definierte Staatsform der freiheitlichen Demokratie in Frage zu stellen und zu bekämpfen.
Da die Kommunistische Partei Deutschlands offensichtlich genau das vorhatte, wurde sie seinerzeit verboten. Das kann man nun halten, wie man will. Weil - die junge Bundeserepublik hätte alle Ursache gehabt, sich in gleichem Maße ihrer Rechtslastigkeit zu entledigen. Und - soweit ich weiß, haben die deutschen Kommunisten mit Hilde Benjamin, Bautzen, Görden, Hoheneck, der Mauer etc. auch so ihre unrühmlichen Meriten - aber Auschwitz ging definitiv nicht auf ihre Kappe! Doch das war hier nicht die Frage.
Die Linke vertritt heute noch im Parteienspektrum die kommunistische Tradition, allerdings in ziemlich weichgespülter Fassung. Das ist auch gut so. Denn die Hardliner sind in aller Regel wirklich unangenehme Zeitgenossen, verbohrt, intolerant, engstirnig und vernagelt.
Was nun Deine Ambitionen betrifft: Ich halte es mit dem folgenden Zitat, dessen Urheber ich allerdings nicht mehr weiß: Wer in seiner Jugend kein Kommunist ist, hat kein Herz, wer es mit Vierzig immer noch ist, hat keinen Verstand!
Danke!
Was ist daran schlimm die Staatsform der freiheitlichen Demokratie in Frage zu stellen und zu bekämpfen? :)
am 17. August 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verboten.Grund dafür war laut Urteil, in etwa , dass die KPD wichtige Maschinen und Betriebe nicht länger in Privathand haben wollte. Der Staat und damit alle Menschen sollten „Besitzer“ werden. Außerdem wollte die KPD das politische System ändern. Beides wurde vom Gericht als verfassungswidrig eingestuft und die Partei verboten. Außerdem wollte die Partei den Anschluss Deutschlands an das kommunistische System im Osten.
*Gegner des Verbots sagen, dass die KPD verboten wurde, weil die gegen die Wiederbewaffnung der noch jungen Bundesrepublik war und weil sie für eine Wiedervereinigung mit der Ostzone*** und einen Friedensvertrag eintrat. **
**den haben wir immer noch nicht*** :(
google mal nach Verbotsurteil gegen die KPD, dann kannst Du bestimmte Formulierungen außen vor lassen und Deine K-Gruppe wird zu gelassen... viel Erfolg himako
ich an deiner Stelle würde mich einer bestehenden Organisation anschließen da die die tücken und Tricks des Staates kennen. Da gibt es zum beispiel die Rote Antifa oder die Rotfront... ;) Find ich übrigens gut das es noch menschen mit vernünftigen Ansichten gibt die darann Interessiert sind ihre Meinung zu Vertreten...
Ihr würdet den Intellekt stören - Kommunismus bedarf einen neuen Menschen - dann reiht Euch ein in NPD und Co.!
Niemand nimmt deine Frage richtig ernst. (Warum politische Flyer verteilen, ohne Absicht, gewählt zu werden - außer man lehnt Demokratie ab - da stehst du außerhalb dessen was erlaubt ist)
Aber mal sachlich: Flyer zu verteilen bedarf der Zustimmung der Kommune! Es stört sonst durchaus jemanden, nämlich,wenn ihr einfach so ohne Auflagen Flyer verteilt, landen die sonstwo - werden nass und zerlatscht, werden Brei, die Druckerfarbe landet im Grundwasser -Glückwunsch!!!
Es ist nicht verboten, kommunistisch zu sein, aber sich verfassungsfeindlichlich zu äußern!
Das ist ja kompletter Unsinn hier - merkst du das nicht selber? Lies noch mal. - und das was ich schrieb.
Hallo Rabis
Ich war versucht, Dir entegegen zu halten: wenn Du für Kommunismus streiten willst, kannst Du nicht erwarten, dass eine kapitalistische Herrschaft Dich mit offenen Armen willkommen heisst.
Ich habe erst mal in Deinem Profil gewühlt und festgestellt, dass Du erst bescheidene 13 Jahre alt bist. Von diesem Standpunkt aus hast Du meine volle Bewunderung für Deine früh gefundene (richtige!) politische Position. Und natürlich ist es ok, dass Du das Risiko begrenzen willst.
Also nun zu dem Rechtlichen: vom Grundsatz her ist erst einmal alles erlaubt und keine bestimmte Meinung verboten.
Das Wirken einer bestimmten Gruppe muss erst in Einschätzung ihrer bisherigen Arbeit verboten werden. Wenn es ein Verein ist, vom Innenminister, wenn es eine Partei ist, vom Verfassungsgericht.
Ein Vorabverbot einer Gruppe, die es noch gar nicht gibt, kann es nicht geben. Das wäre Zensur, und die ist lt. Grundgesetz nicht zulässig. Ausnahme wäre nur die offensichtliche Neugründung einer bereits verbotenen Gruppe unter nur neuem Namen.
In der Vergangenheit sind nur recht wenige Gruppen und Parteien verboten worden. Darunter in den 50er Jahren auch mal die KPD. Die existiert allerdings heute unter dem nur veränderten Namen DKP schon wieder.
Wenn Ihr für Aktivitäten andrer Gruppen werbt, ist das auch grundsätzlich ok. Ob das verboten ist, liegt gar nicht daran, ob ihr oder die Gruppe das selbst macht, sondern einfach nur daran, ob die Aktivität, für die ihr werbt, verboten ist.
Aber auch Demos sind i.d.R. ja nicht verboten.
Tip: denkt nicht daran, was verboten oder erlaubt ist, und nicht an Gesetze. Auch nicht so viel an Satzungen, Vorsitzende usw. etc. Es haben sich schon viele Gruppen daran verzettelt, weil sie sich allerhand rechtliche Probleme einbildeten, die sie als Nicht-Juristen gar nicht lösen konnten. Als Minderjährige kann Dir übrigens sowieso fast gar nichts passieren. Nutz' das einfach schamlos aus:)
Befasst Euch stattdessen lieber gleich mit Politik!
Und behauptet nicht, dass Ihr niemanden stören würdet. Wenn Ihr niemanden stört, macht Ihr es definitiv falsch. Denn wer die Machtverhältnisse ändern will, stört garantiert die Mächtigen.
Viva la revolución!
Das war der Erzkonservative Brite Winston Churchill.