Instagram Post Melden NetzDG?
Wenn ich eine richtige Straftat entdecke und sie gemäß Netzwerkdurchsetzungsgesetz melde ,
Ist die Polizei jetzt verpflichtet sich das anzuschauen oder ein Instagram Mitarbeiter, was heisst das ?
kann ich dann als zeuge irgendwo eingeladen werden oder hab ich sonst noch damit zu tun.
Habe keine lust nachher Post von irgendwem zu bekommen.
1 Antwort
Hi!
Der Mechanismus der NetzDG-Meldungen ist ein wenig anders gestaltet. Das NetzDG verpflichtet die Netzwerke, nicht die (meldenden) Nutzer.
Die Meldung wird zunächst einmal anders behandelt als alle anderen Meldungen, die bei Instagram (und FB) eingehen: sie wandern direkt an ein Team, das (hoffentlich) geschult ist, sie auf die im NetzDG einbezogenen Straftatsbestände zu prüfen. (Also Beleidigungen, üble Nachrede, Verleumdung, Volksverhetzung, etc.) Wenn die Prüfung sofort ergibt, dass die Meldung korrekt war oder inkorrekt war, wird der Content aus dem Verkehr gezogen oder auch nicht.
Wenn die Prüfung nicht sofort ein Ergebnis hat (komplizierter Sachverhalt, Rechtslage unklar, etc.) hat das Unternehmen ein paar Tage mehr Zeit für die Prüfung, um ggf. noch die Rechtsabteilung einzubeziehen.
Der Autor des Inhalts hat die Gelegenheit, zu widersprechen, wenn der Content entfernt wurde, genauso hat der Melder Gelegenheit zu widersprechen, falls der Content nicht entfernt wurde (je innerhalb von 2 Wochen). Die Sache wird dann erneut geprüft (von anderen Prüfern).
Die Plattform hat, wenn es sich nach Prüfung um rechtswidrige Inhalte handelte, die Möglichkeit (ab Februar 2022: die Pflicht), bestimmte Inhalte an das BKA weiterzuleiten. Der Melder spielt hierbei jedoch keine Rolle, sofern er nicht auch sonst Teil des Geschehens war (Teil einer Diskussion, in der der rechtswidrige Inhalt geschrieben wurde).
Summa summarum: Nope, Du wirst keine Post bekommen. :-)
Ok danke, Bist du Jurist oder Polizist ?
Hab nämlich auf Instagram einen Querdenker gefunden der screenshots von einer Impfpass App postet mit dem Kommentar „wer will geimpft sein ?“ ( nach dem Motto Macht einen Screenshot vom Qr Code und zeigt den im Restaurant wenn ihr essen gehen wollt )
Ist das überhaupt eine Straftat oder aufruf ?