geldwerter vorteil bei hartz IV

(1) Geschenke und sonstige Zuwendungen Dritter, die ohne rechtliche oder sittliche Verpflichtung erbracht werden, sind nicht zu berücksichtigen, soweit ihre Berücksichtigung für die leistungsberechtigte Person entweder grob unbillig wäre oder sie die Lage der Empfängerin oder des Empfängers nicht so günstig beeinflussen würden, dass daneben Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht gerechtfertigt wären.

(ff. Rz.)

http://www.harald-thome.de/media/files/SGB%20II%20DA/FH-11-ff---11.04.2011.pdf

Auch wenn wenn eine exakte gesetzliche Definition nicht gegeben ist, stellte die Berücksichtigung eines solchen Geschenkes als Einkommen sowohl für den Beschenkten, als auch den Schenkenden eine unbillige Härte im Sinne des § 11 Abs. 5 SGB II dar, weshalb kene Anrechnung erfolgen darf

streng genommen wäre es wohl so.... das ganz kann man theoretisch umgehen in dem man die kleidung für 200 euro kauft und es dem hartz4 empfänger für einen euro wieder verkauft. denn wenn jemand zb. ein neuwertiges möbelstück/ waschmaschiene oder ähnliches bei ebay für 1 euro ersteigert, kann man das auch nicht als geldwerten vorteil auslegen... oder wenn jemand lebensmittel im wert von 50 euro bei der tafel für 1 euro bekommt wird das ja auch nicht von der arge angerechnet. (ausgenommen bei solchen "tranzaktionen" ginge es um vermögensgegenstände die anrechenfähig wären)

Bei Krankenhausaufenthalten, Kuren usw. haben einige ARGEn durchaus das Verpflegungsgeld gekürzt, da sie meinten, der Hartz-IV-Empfänger werde ja nun beköstigt, also könne man ihm den Verpflegungssatz für diese Zeit streichen.

Inzwischen ist die Sache wohl vom Tisch. Da es sich um Pauschalen handelt, so die Meinung der Gerichte, die auch bei höherem Bedarf nicht erhöht werden, dürfe man sie auch nicht kürzen, wenn der Bedarf zeitweilig darunter liege (und außerdem möchte man sich auch während eines Krankenhausaufenthaltes mal etwas zu essen kaufen, was man in der Klinik nicht bekommt). Desweiteren muss auch ein Hartz-IV-Empfänger den Eigenanteil bis zur Belastungsgrenze zahlen.

Und bei Kleidung liegt ja schon eine Definition hier vor...

Du kannst einem Hartz IV Empfänger sogar 1 Million schenken,du darfst es blos nicht auf sein Konto tun.Deutschland ist das einzigste Land der Welt,bei dem man noch nicht mal einem armen Menschen wie Hartz IV Empfänger 100€ schenken darf.Und sowas nennt sich Sozialstaat.Doch der ist abgeschafft,seit es Hartz IV gibt.Ich kann dir ein lied davon singen,wie Hartz IV Empfänger in unmenschlicher weise gedemütigt wurden.Sie hatten nichts von ihren Geschenken oder Kleingewinne von 500€. Wo ist da die Gleichberechtigung?

Hartz IV sind der Abschaum der Gesellschafft,so will es der Staat.Vor Hartz IV hätte man solch eine Frage gar nicht stellen brauchen.Da sieht man das Hartz IV ein Verbrechen ist an den Menschen und gehört abgeschafft.Es macht den Menschen zum Sklaven.Im übrigen auch für die,die arbeiten und Hartz IV zusätzlich bekommen,gilt die gleiche Spielregeln.

Die Gerechtigkeit wohnt in einer Etage,wo die Justiz keinen Zugang hat.

hey

wieder so eine frage die es in echt garnicht gibt weil einfach sich diese frage so nicht stellt.was man darf ist die eine sache was man muss ne zweite aber was keiner weis macht keinen heiss und zum anderen ist es doch so das keiner an die grosse glocke hängt das da die oma dem enkel mit hartz 4 einkunft zu weihnachten 100 euro schenkt.die steckt sie ihm zu und wars.ich denke mal das sich darüber wohl keiner gedanken machen würde und du meinst so geld müsste er melden aber 200 euro shopping nicht-ja glaubste der freut sich über neu e klamotten wo er hilfe bekommen würde sie aber nicht verzehren kann.und du happy ein gutes werk getan-wer aus family helfen möchte wirds immer so machen das es hilft und das ist mit sicherheit kein betrug.und ich möchte den sehen der es meldet das die mama der family mal den tisch gedeckt hat eben durch etwas zuschuss oder beim aldi nen wagen voll 100 euro lebnss mittel als hilfe-melden-armselig und und wer solche fragen stellt sorry der sollte es lassen denn ne hilfe wäre es nicht weil der empfänger sich freuen würde aber der geber echlechtes-gewissen-cool mache weiter so-grusss--janpi