Dürfen Diplomaten Polizisten beleidigen?
7 Antworten
Wenn sie Immunität haben sicher. Aber Ärger/Scherereien/Diskussionen kann es trotzdem geben.
Ich sagte ja, dass es dann Schererein gibt...
Dass man Menschen (und damit auch keine Polizeibeamten) nicht beledigen sollte, ist eigentlcih klar. Also, man wird dann zurecht mit Konsequenzen rechnen müssen. Nur bekommt man eben keine "Strafe" wegen Beamtenbeliedigung, da man ja Immunität genießt.
Es ging hier aber eh um Beleidigung, das Beispiel passt nicht.
Können schon, aber durch ihre Immunität sind sie geschützt um sie zu belangen.Meistens sind es höher angesiedelte Leute, deren Bildung und Empathie dort endet, wo sie eigentlich anfangen sollte. Als Polizist ist deshalb zu empfehlen, nach links und rechts zu schauen ob es keine Zeugen gibt und dann den "robusten" Weg zu wählen, den Frau Nahles nach der Wahl angekündigt hat. hat.
ein, dürfen sie nicht.
Aber für den Fll, dass sie es täten, wären sie on der diplomatischen Immunität geschützt.
Dürfen nicht. Aber sie können dafür nicht bestraft werden.
Wenn Diplomaten straffällig werden, kann man sie nur zur unerwünschten Person erklären und des Landes verweisen.
Aber eine einfache Beleidigung reicht nicht, um dieses Sanktionsmittel zu wählen und rechtfertigen.
Prinzipiell ja, Diplomaten sind schließlich unantastbar. Nur werden sie es nicht tun, weil sie dann das Land verlassen müssen.
Nein - bedauerlicherweise nicht.
https://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2017/06/radfahrer-neukoelln-tot-auswaertiges-amt-diplomat.html
Ein 55-jähriger Radfahrer starb, weil ein Diplomat aus Saudi-Arabien seine Autotür öffnete, ohne auf den Verkehr zu achten.
In diesem Fall ist ein Strafverfahren wegen der Immunität des Diplomaten ausgeschlossen.
......bedeutet, dass ein Diplomat aufgefordert wird, Deutschland innerhalb einer bestimmten Frist zu verlassen. Unter befreundeten Staaten ist diese Maßnahme aber unüblich, selbst bei schweren Vergehen wird das Gastland meist aufgefordert, den Diplomaten selbst abzuberufen.