Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Polizeibeamten?

Auf verlangen müssen Sie dir den Dienstausweis zeigen. Eine Beschwerde kannst du machen, ist aber immer fraglich ob das was bringt, weil die ja eh unter einer Decke stecken. Hatte das mal durch, aber begründet und nicht wegen son larifari. In deinen kofferraum dürfen sie nicht ohne weiteres gucken, nur wenn gefahr in vollzug.

Du hast das recht alk- und drogentest vor Ort zu verweigern, dann haben sie das recht dich mit auf die Wache zu nehmen und es da zu machen. Das passte.

In aller Regel legen Polizisten ein solches Verhalten an den Tag, wenn sie auf querulanten treffen, wie du wahrscheinlich einer bist. Denk dran,... So wie es in den Wald hineinschallt....

In meiner ganzen Zeit und ich wurde als Jugendlicher sehr oft angehalten, haben sich die Polizisten immer korrekt verhalten, wenn man mit ihnen vernünftig sprach und ihnen mit dem Respekt gegenüber tritt den sie verdienen. Also Arschbacken zusammen und das nächste mal mit:"Guten Tag" anfangen. ;)

Mfg

Kann ich nun rechtlich gegen die Polizisten oder die Dienststelle vorgehen?

Nein.

Die haben ihre Arbeit gemacht und das ist auch gut so.

So bald Du etwas erwachsener und reifer bist, wirst Du das möglicherweise auch verstehen.

Mal angenommen ich werde im Rahmen einer Allgemeinen Verkehrskontrolle von der Polizei angehalten und kontrolliert.

Was soll dieses Spielchen? Du beziehst Dich auf ein konkretes Erlebnis. Aber der Reihe nach:

Ein uniformierter Polizist muss sich nicht ausweisen. In Kofferraum und Handschuhfach dürfen sie nur mit Durchsuchungsbefehl oder bei Gefahr im Verzug schauen. Bei (behaupteten) Schlangenlinien besteht ein (behaupteter) Anfangsverdacht. dann dürfen sie Dich für eine angeordnete Blutprobe mitnehmen. Mit Freiheitsberaubung und körperlicher Unversehrtheit hat das nichts zu tun. Klar kannst Du Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen. Allerdings ist die nur wegen Kofferraum und Handschuhfach begründet. Die Dienststselle hat Dir nichts getan, gegen die kannst Du nicht vorgehen. Nur gegen den konkreten Polizisten.

Angebliche Unfreundlichkeit mit Zickigkeit zu beantworten hat keinen Sinn.

Es steht nirgendwo geschrieben, dass Polizisten freundlich sein müssen. Das Gesetzt verlangt es ja auch nicht von dir ; - )

Deinen PKW dürfen sie nach den div. Polizeigesetzen durchsuchen, da ein PKW lediglich eine mitgeführte Sache ist und keinen sonderlichen Schutz nach dem Grundgesetzt genießt.

Ein Richter hat die Blutprobenentnahme angeordnet, weil die Polizisten gesehen haben/behaupten, das du nicht geradeaus gefahren bist. Somit ist die Maßnahme rechtens. Jeder Jurist wird dir vorhalten, dass du durch einen Schnelltest vor Ort deinen "Schaden" hättest abwenden können. Du hast von deiner Freiheit gebrauch gemacht und die Konsequenzen solltest du dann auch tragen.

Aber ja: eine Dienstaufsichtsbeschwerde darfst du jeder Zeit stellen: form- und zwecklos.

Darf ich auf Verlangen den Ausweis des Polizisten bzw. seine Dienstnummer einsehen? (Wegen eventueller Beschwerde?)

Wenn die Polizisten in Uniform sind, darfst Du deren Dienstausweis erbitten. Diese müssen diesen jedoch nicht zwingend zeigen.

In allen Fällen gilt jadoch, Du bekommst den Ausweis nicht in die Hand und hast darauf auch kein Anrecht.

Wenn die Polizisten nicht in Uniform sind, darfst Du diesen erbitten und diese müssen ihn zeigen - werden das jedoch bereits zu Beginn der Maßnahme von sich aus so einleiten.

Polizisten haben keine Dienstnummer. Die haben Namen.

Du darfst von jedem Polizisten, welcher eine Maßnahme durchführt, die Dich betrifft (nein, nicht einfach so von jedem) den Namen verlangen und ihn Dir notieren.

Dürfen die Polizisten ohne einen Grund in mein Kofferraum oder zB. ins Handschuhfach schauen, obwohl ich dies ablehne? (Kein Gefahr in Verzug) Tun dies dann aber einfach von selbst und genehmigen sich ein Blick. (Rechtlich vertretbar?)

Kommt auf den Einzelfall an. Je nach rechtlicher Begründbarkeit der Maßnahme der Kontrolle ist auch ein Blick in Deinen Kofferraum möglich.

Es reicht hierbei aus, dass Du Dich in der Nähe eines gewissen Objektes, innerhalb eines bestimmten Bereiches befindest und schon sogar eine Durchsuchung Deiner Person incl. Deiner mitgeführten Sachen - da zählt auch das Fahrzeug dazu - rechtlich möglich.

Ohne ganz genaue Angaben kann in Deinem Fall eine rechtlich fundierte Aussage nicht möglich, ob dem so war oder nicht.

ich wäre Schlangenlininen gefahren (Dringender Tatverdacht) und solle einen Atemalkohol und Drogentest machen.

Tja, und schwupp haben wir einen Grund, Dich zu kontrollieren und auch mal in den Kofferraum zu schauen.

Schlangenlinienfahren, das kannst Du kaum verneinen. Wenn einem Polizisten eine "unsichere Fahrweise" auffällt, egal mal aus welchen Grund ob Du am Handy oder am Autoradio herumgespielt hast, die während der Fahrt angeschnallt hast oder sonstwie kurz abgelenkt oder nur einen kurzen Moment unaufmerksam warst, das reicht für einen Verdacht bereits aus.

Schlangenlinien - das muss zudem nicht über die ganze Straßenbreite gehen. Da reichen schon weit geringere Abweichungen, z.B. Nachlenken in Kurven (also diese nicht flüssig und gleichmäßig durchfahren sondern mehr eckig), Kursabweichungen bereits innerhalb Deines Fahrstreifens, erhöhte oder vermindete oder auch ungleichmäßige Geschwindigkeit, bereits aus, um diese anzunehmen.

Polizisten haben ein sehr gutes Auge für sowas, es ist deren täglich Brot, selbst auf Kleinigkeiten zu achten.

solle einen Atemalkohol und Drogentest machen.

Ist freiwillig, musst Du nicht. Jedoch aufgrund der zuvor wahrgenommenen Schlangenlinien bedeutet dies, dass man weitere Maßnahmen durchführt. Nur weil Du nicht willst ist das Ding damit nicht beendet sondern fängt erst an.

Lehne dieses Schnelltests dennoch ab, ..... und mir einfach etwas vorwerfen, was nicht stimmt.

Mag ja sein, dass das nicht stimmt, das steht auch gar nicht zur Debatte. Es kommt nur drauf an, wie lässt sich eine Maßnahme rechtlich begründen. Dass das stimmen muß hierfür, davon steht mal nirgendwo etwas.

Andersrum, stell Dir jetzt mal vor, die sehen jemanden mit einer, wenn auch leicht auffälligen Fahrweise und machen nichts. War der doch besoffen und knallt wo drauf und das kommt raus, sind die sowas von der Mops.

Die suchen sich nicht aus, was sie machen, die dürfen gar nichts, die müssen!

Also aus Prinzip abgelehnt.

Schweres Eigentor. Wenn Du tatsächlich weder berauscht noch besoffen bist, würde das im angebotenen Test rasukommen und die Maßnahme währe soglech und noch vor Ort beendet.

Selbstverständlich darf das Ablehnen eines Tests nicht nachteilig gewertet werden, was jedoch nicht bedeutet, dass man dann nicht weiterforscht.

Hättest Du das mal fein angenommen das nette Angebot und die Tests gemacht, wäre es gar nicht weiter gekommen, denn diese können nicht nur belasten, sondern auch entlasten, eben um die unausweichlichen Folgemaßnahmen von vorne herein auszuschließen und sich diese zu ersparen.

Lehnst Du ab, müssen die weiter machen, in jedem anderen Fall wären die Polizisten hinterher strafrechtlich zu belangen, wenn sie das nicht machen würden.

Nun nehmen die mich mit auf die Wache....

Wie gesagt, unweigerliche Folge Deiner Weigerung, nicht wegen der Weigerung an sich sondern deswegen, weil man immer noch nicht ausschließen kann, dass Du nichts intus hast.

Du wurdest also unter dem Tatverdacht der Trunkenheit im Verkehr festgenommen. Normal.

zwecks einer richterlich angeordneten Blutabnahme. Darf ich bevor dies statt findet, das gültige Dokument einsehen, oder reicht allein ein Anruf beim Richter von der Polizei und das rechtlich geltend zu machen?

Es wird kein Dokument ausgestellt. Die Polizei ruft den Richter (oder den Staatsanwalt) an, erzählt, die Vorgeschichte (Du- Schlangenlinien - Test verweigert), der spricht dann seinen Beschluß - .... weiter im Kommentar