Darf ein in Deutschland zugelassener Privat-PKW die Aufschrift "Carabinieri" tragen?
Hallo,
wir sind im Besitz eines Land Rover Defenders, welcher früher einmal im Einsatz war für die italienische Polizei (Carabinieri). Ist es erlaubt, in Deutschland diesen Schriftzug auf dem Auto zu führen ?
Freundliche Grüße Julian
4 Antworten
In § 132 a StGB ist der Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen geregelt. Der Begriff "Polizei" als solches ist nicht geschützt. Allerdings ist das Führen von Uniformen, Amtskleidern und Amtsabzeichen zur Verwirklichung des Straftatbestandes ausreichend. Geschützt wird hierbei nicht nur inländisches sondern auch das Führen von ausländischen Uniformen und Abzeichen erfüllt den Tatbestand.
Ferner kann es sein, dass der Begriff "Carabinieri" geschützt ist, wie der Begriff "Polizei" in Deutschland, als quasi ein Copyright darauf angemeldet ist.
Solltest du mit einem derart gekennzeichneten Auto auch noch Schabernack treiben, also mal spaßeshalber andere Verkehrsteilnehmer zurechtweisen, wirst du dich auch noch der Amtsanmaßung (§132 StGB) schuldig machen.
Aber selbst, wenn der Tatbestand 132 a nicht erfüllt sein und der Begriff nicht geschützt sein sollte, wirst du mit diesem Auto keine Freude haben. Du kannst dir natürlich vorstellen, dass du mit einem derart gekennzeichnetem Fahrzeug häufig kontrolliert werden wirst.
Fazit: Lass es lieber bleiben
Ja, ich verstehe, dass man es falsch verstehen kann, deswegen zur Erklärung:
"Polizei" ist im § 132 a StGB nicht geschützt, anderes als Titel wie "Professor", "Doktor" und so weiter.
Jedoch hat der Freistaat Bayern das Urheberrecht (neudeutsch: Copyright) auf den Begriff "Polizei" angemeldet.
Da ein Carabinieri in Deutschland keinerlei Zustänigkeit hat, wüßte ich auch nicht, was gegen ein Fahrzeug in Deustchland sprechen sollte. Es fahren auch (private) armeikanische Streifenwagen in Deutschland herum.
Da gibts ein Video in You tube....da faehrt in Deutschland schon so ein Auto (Sprinter) rum...Wird von Forenbesuchern als Geheimpolizei deutsche Carabinieri ( was es ja nicht gibt) hingestellt....Ist aber ein Privatmann... Solange er nicht nach Italien damit faehrt.....Wirds wohl Keinen stoeren...lol...
Das kann ich mir nicht vorstellen.
Zumindest habe ich Leute gefunden, die mit alten Carabinieri-Motorrädern herumfahren, welche auch noch den Schriftzug führen (und das auch noch in voller Polizei-uniform..)
Du widersprichst dich selbst: