Arbeitsvertrag?
In meinem Vertrag steht
„vorbehaltlich der Vorlage eines Führerscheins“
wenn ich nun kein habe, ist der Vertrag doch nicht gültig oder?
4 Antworten
Yes. Wenn der Führerschein unabdingbar für dein Beruf ist. Aber bei einem führerscheinverlust, guckt man in der Regel erst, ob der mitarbeiter in eine andere Abteilung kann.
Wie sagt der Rechtsanwalt:
"Es kommt darauf an..."
Handelt es sich zB um eine Position im Management, bei der ein Firmenwagen als "Bonus" im Arbeitsvertrag enthalten ist, dann würde die Nicht-Vorlage des Führerscheins nur dazu führen, dass dieser Vertragsbestandsteil nicht erfüllt werden kann.
Da im Regelfall jeder Arbeitsvertrag eine salvatorische Klausel enthält, wäre der restliche Vertrag weiter gültig.
Sollte es sich hingegen um eine Stelle handeln, bei der das Führen eines Kraftfahrzeugs zwingend erforderlich zur Erbringung der Arbeitsleistung ist (zB Paketdienstfahrer), dann kann der AN seine vertraglichen Pflichten nicht erfüllen.
Als nächstes wäre zu klären, wann das eingetreten ist:
- Wenn bereits bei Unterzeichnung des Arbeitsvertrags bekannt war, dass keine Fahrerlaubnis vorhanden ist bzw rechtzeitig erteilt werden kann, dann kann der AG eine arglistige Täuschung geltend machen und vom AN Schadenersatz fordern.
- Wird hingegen erst nach Beginn des Arbeitsverhältnisses die Fahrerlaubnis entzogen, so ist der AN verpflichtet, dies dem AG unverzüglich mitzuteilen. Der AG muss - sofern möglich - einen anderen Arbeitsplatz bereit stellen. Falls das nicht möglich ist, dann kann er das Arbeitsverhältnis beenden.
Korrekt ;) (aber je nach Wortwahl und genauer Ausgestaltung musst du etwas vorsichtig sein: Hast du einen Führerschein versprochen, den Vertrag unterschrieben und sagst dann einfach "ätsch, will doch nicht bei euch anfangen, deswegen leg ich ihn nicht vor"....dann könnten Rückforderungen auf dich zukommen. Das vorbehaltlich gilt dem Arbeitgeber, nämlich dass er dich nicht einstellen muss wenn du ihn nicht vorlegst. Nicht dass du einfach so aus dem Vertrag kommst
Ich mache gerade Fahrschule aber werde mich nicht trauen wenn ich sie überhaupt bis dahin bestanden habe was ich nicht denke, beruflich zu fahren den ganzen Tag. Das ist das Problem
Ich habe aber leider keine Probezeit und der Vertrag läuft ja erst ab 1.09 und bin jetzt dort noch bis zum 31.08 Als Lehrling eingestellt?:(
Dann setz dich mit deinem Vorgesetzten zusammen, sag ganz offen, dass du dir einen Job als Vollzeit-Kraftfahrer nicht zutraut und frag, ob es eine alternative Stelle gibt.
Frag dich doch mal selbst: Wenn du fest mit jemandem rechnest und derjenige 6 Wochen Zeit hätte, die Wahrheit zu sagen - und er tut das nicht, sondern kommt in letzter Minute und sagt: Geht nicht, hast Du halt Pech gehabt...
Wärst Du dann nicht stinksauer auf denjenigen?
Falls du bereits unterschrieben hast, dann solltest du den Arbeitsvertrag am besten sofort kündigen!
Dann weiß dein AG, was Sache ist und kann die Stelle neu besetzen.
Und du musst nicht mit viel Ärger und ggfs Schadensersatz rechnen.