Als minderjähriger Azubi, bei Saturn für 400 Euro was gekauft (vom Ausbildungsgehalt). Fällt das noch unter den Taschengeldparagraph?
Mein Onkel meinte, er könnte zum Saturn gehen und die zurückbringen weil ich mir das ohne Eltern von meinem Gehalt nicht hätte kaufen dürfen. Stimmt das? Fällt das noch unter den Taschengeldparagraph? Oder wie ist das
9 Antworten
wenn sie mit dir zum Media Markt geht und verlangt das du die PS4 zurückgibst nehmen die beim Media Markt die sicherlich schon aus Kulanz zurück. Da du dort arbeitest wirst du das aber auch schon gewusst haben.
Ich bin kein Jurist, aber meines Wissens nach kannst du über deine Ausbildungsvergütung frei verfügen und dir auch eine PS4 kaufen ohne die Erlaubnis deiner Eltern.
Dein Kauf gilt sozusagen nicht, weil du noch zu klein bist. Deine Mutter kann das Ding zurückbringen
LG
Fakt ist, die Mutter kann es zurückbringen!!
Nun ist es gut, mit der Rumdiskutiererei und dem Korintenkacken.
Die lex generalis ist der § 107 BGB:
Der Minderjährige bedarf zu einer Willenserklärung, durch die er nicht lediglich einen rechtlichen Vorteil erlangt, der Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters.
Der § 110 BGB formuliert dazu nur eine mögliche Ausnahme. Wenn der Jugendliche weiß (oder vermutet), dass die Eltern mit dem Kauf nicht einverstanden sind, liegt die konkludente Einwilligung gerade nicht vor und der Kauf ist nicht durch § 110 BGB gedeckt.
Dabei ist es übrigens unerheblich, ob es sich um Taschengeld oder Arbeitsverdienst/Ausbildungsvergütung handelt.
Es gilt bis 18 der Taschengeldparagraf. Allerdings ist der in Teilen sehr schwammig. Da keine genaue Geldhöhe angegeben ist bis zu der man einkaufen kann.
Du bist über 16 und kannst ein eigenes Gehalt nachweisen, das höher ist wie die PS4? Ich glaube kaum, das dann das Argument deiner Eltern zählt, außerdem könntest du dir das Zusammengespart haben.
Nur auf Ratenzahlung dürftest du dir die nicht kaufen.
", außerdem könntest du dir das Zusammengespart haben. "
Der Taschengeldparagraph wird so ausgelegt dass es EINE TG-Rate nicht überschreiten darf ;) sich was zusammensparen fällt also nicht unter den rechtlichen Rahmen UND nutzen darf er die PS4 daheim sowieso nicht, denn die Mutter zahlt den Strom.
Ad on- Die Ausbildungsvergütung fällt nicht unter "zur freien Verfügung ÜBERLASSENE Mittel". (und zwar von den Eltern überlassen, nicht vom Arbeitgeber)
Und wo steht wie hoch die Taschengeldrate ist? Außerdem reden wir hier von Lehrlingsgehalt. d.h. er ist über 16.
Ja sie hat Recht. Einkommen aus einem Angestelltenverhältnis fällt bei Minderjährigen NICHT unter den Taschengeldparagraph UND zusätzlich dazu darf sie dir sogar sowieso verbieten das Ding zu nutzen, denn sie zahlt den Strom und nicht du
aus welchem Grund sollte das nicht unter den "Taschengeldparagraphen" fallen?
Einkommen, dass sie ihm zur freien Verfügung stellen fällt eindeutig unter §110. Wenn sie ihm das Gehalt geben und einen Grund nennen wie Klamotten oder was auch immer, hat das natürlich Vorrang. Sollte dann noch was übrig bleiben, kann er sich kaufen was auch immer er will.
Ausgenommen sind Ratenkäufe, da diese ein Dauerschuldverhältnis zur Folge hätten oder Käufe mit versteckten Kosten.
Wenn seine Eltern ihm das grundsätzlich verbieten gilt der Pragraph natürlich nicht, aber davon hat hier niemand gesprochen.
Wenn er sich bei Saturn etwas gekauft hat, ist das Geld -> Leistung. Der Kaufvertrag ist also unter den genannten Umständen völlig legitim/ wirksam.
keine Ahnung woher du deine Quellen beziehst, aber die sind meines Erachtens nach falsch/ unvollständig.
Indirekt, vom Taschengeld darf er alles kaufen, aber das was er verdient hat ist kein Tasdhengeld