2 Gesetze die sich widersprechen!
Annahme ich habe 2 Gesetze. Gesetz A sagt, dass der Zutritt zum Wald jedermann gestattet ist.
Gesetz B sagt, dass der Zutritt nur für Personen über 30 Jahren gilt.
DIESES BEISPIEL IST REIN FIKTIV;-))
Angenommen beide Gesetze sind NICHT verfassungswidrig!
An welches Gesetz hätte man sich zu halten? Was wäre wenn ich unter 30 bin und in den Wald gehe?
8 Antworten
Ähnliche Gsetze gibt es doch sehr oft.
Nehmen wir mal an das Gesetz A ein geltendes Gesetz ist und das Gesetz B ebenfalls. Außerdem ist Gesetz B "berechtigt" Geset A einzuschränken.
Damit dürfte man erst mit 30 in den Wald.
Wenn jetzt Gesetz A ein Bundesgesetz ist (Meinetwegen das Grundgesetz, das jetzt jedem erlaubt den Wald zu betreten und dafür keine einschränkugen vorsieht) und Gesetz B ist ein Landesgesetz, dann darf auch jeder unter 30 in den Wald, den Bundesrecht geht vor Landes recht.
Deswegen wird in Hesser auch niemand hingerichtet.
Die Hessische landesverfassung sieht sie immer noch vor.
Die Todesstrafe ist aber im GG verboten.
Also so ganz beantworten kann man die Frage nicht ohne die Gesetze zu kennen.
"Da ich diese Antwort als die Beste empfinde"
Danke :D
Und auch ein sehr guter Zusatz von dir. Teilweiße steht übrigens auch in Gesetzen selbst welche Grundrecht sie z.B. einschränken.
danke für eure guten Antworten!
ich hätte ja mehreren die hilfreichste antwort gegeben, aber leider geht das nun mal nicht.
in zukunft werd ich der antwort mit den meisten "thumbs up" die punkte geben. (hab das leider übersehen)
Danke für den Stern.
Ein Tip am Rande: Man kann sich natürlich an der DH zahl orienteiren, damit hättest du hier auch recht gehabt, AllesKnower hat auch eine gute Antwort gegeben.
Aber die viele DHs heißt nicht immer das die Antwort gut ist. Du würdest dich wundern was da ab und an als gut angesehen wird.
Gesetze die sich widersprechen GIBT ES NICHT! Höchstens Vorschriften - und wenn es da widersprüchliche Vorschriften gibt, dann kann ein Verstoß gegen eine der beiden anschließend nicht geahndet werden! Ganz einfach.
Naja, dann sieh Dir mal das gute Beispiel von Aronphoenix bezüglich der Todesstrafe in Hessen an und überdenk Deine Antwort dann nochmal. Also wenn das Grundgeset und die Hessische Landesverfassung keine Gesetze sind, dann weiß ich auch ja auch nicht...
In dem von Dir aufgeführten Beispiel müsste in Gesetz A stehen: Sofern dies durch andere Gesetze nicht eingeschränkt wird.
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Und so kenne ich es auch vom Grundsatz her. Gesetze können allgemeingültig sein, jedoch durch andere in Teilen eingeschränkt werden. Dies muss jedoch im Gesetz deutlich gemacht werden.
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Gibt es dennoch Widersprüche (und die scheint es häufig zu geben), muss ein Verfassungsgericht entscheiden.
Dh. So ist es.
Das neuere Gesetz verdrängt das ältere, das ist es mal der Grundsatz, vorliegend ließe sich dieser Konflikt dadurch lösen.
Glücklich ist so was aber nicht, denn übersichtlicher ist es, wenn ein Gesetz geändert und nicht durch eine neueres egalisiert wird.
Da es das neue Gesetz ist gilt dies, aber wenn es, wie bereits schon erklärt, vom Land ist, ist es dem dem Gesetzt des Bundes unterworfen. Das gilt über alles, da es alle Länder einschließt
Da ich diese Antwort als die Beste empfinde, poste ich meine generelle Anmerkung hier noch runter: Im Zweifelsfall hilft auch immer noch ein Blick in die Gesetzesbegründung. Da steht dann auch häufig drin: Durch dieses Gesetz wird dieses eingeschränkt weil... Dies findest Du z.B. für Bundesgesetze hier: http://www.bundestag.de/dokumente/drucksachen/index.html. Ansonsten in den einschlägigen Bibliotheken. Dort findest Du dann auch Kommentare zu den Gesetzen, die Dir da auch meist weiterhelfen. Aber eine generelle "richtige" Antwort kann Dir hier keiner geben ohne die Gesetze zu kennen.