Darf der Name einer Gaststätte nach Verkauf übernommen werden?

2 Antworten

Wenn der Name weder geschützt ist, noch im Verkaufsvertrag die Nutzung des Namens ausgeschlossen wurde, noch an Deinen persönlichen Namen gebunden ist, so daß Du Persönlichkeitsrechte geltend machen kannst, kann das Gewerbe durchaus unter diesem Namen weitergeführt werden. Zahlreiche Gaststätten haben so ja über Hunderte von Jahren hinweg praktisch den gleichen Namen beibehalten.

Der einfachste Weg dies auszuschließen, wäre die vertragliche Vereinbarung einer Umbenennung oder klaren Ausweisung eines neuen Inhabers ("Pension zum Storch (vormals Restaurant und Pension Fritz Müller)") gewesen.

Danke Euch für die Antworten. Ich hätte gehofft es gibt da einen Dreh. Wie verhält es sich wenn ich persönlich wieder ein Gewerbe eröffnen möchte und diesen Namen wieder nutze! Laut unterlagen beim Gewerbeamt ist ja ersichtlich das ich diesen Namen eingeführt habe! Besteht da ein Recht für mich?


LittleArrow  25.02.2012, 01:29

Es ist Dein Recht, im Lebenslauf oder in der Werbung diese (und andere) frühere Geschäftsführung zu erwähnen. Das ist doch was!

Aber den alten Firmen- bzw. Gaststättennamen hast Du mangels anderweitiger Vereinbarung mitverkauft. Vielleicht kannst Du vom Erwerber den gewünschten Namen zurückkaufen?