Autounfall wegen nicht geräumter Strasse, ist die Stadt hier haftbar zu machen?
Meine Mutter hatte gestern abend einen Verkehrsunfall wegen starkem Schneefall tagsüber u. nicht geräumter Strasse. Sie kam ins Rutschen. Ist die Stadt hier nicht haftbar, wenn sie ihrer Räumpflicht nicht nachkommt? Mutter hat keine Vollkasoversicherung u. müsste sonst den eigenen Schaden selber zahlen.
2 Antworten
Teil-Auszug aus dem Internet zu einem ähnlichen Fall: Das Landgericht Coburg konnte keine Pflichtverletzung des Landes erkennen und wies die Klage ab. Das Gericht verwies auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der ein Kraftfahrer nicht erwarten darf, dass die Fahrbahnen auch nachts ständig von Eis- und Schneeglätte freigehalten werden. Eine völlige Gefahrlosigkeit der Straßen im Winter kann mit zumutbaren Mitteln nicht erreicht und deshalb auch nicht verlangt werden. Der Kläger erhielt weder Schmerzensgeld noch Schadenersatz.
Deine Mutter wird sicher mit einer Teilschuld belegt, denn sie muss sich vorhalten lassen, dass ihre Geschwindigkeit nicht den Strassenverhältnissen angepasst war.