Wo kann man herausfinden, ob ein bestimmter Name schon vergeben ist / rechtlich geschützt ist?
Also, ich wollte fragen ob man irgentwo anrufen kann und fragen kann, ob ein bestimmter Name zB. einer Fernsehshow ein Markenname ist, den man für ein eigenes Onlineprojekt nicht mehr verwenden darf?
4 Antworten
Beim Patentamt sind auch geschützte Marken registriert. Aber selsbt wenn ein Name da nicht registriert ist, kann es Ärger geben. Googelt also und wenn es die Kombination nirgends gibt, würde ich sie nehmen. Wenn es eine Internetseite (Domainname) ist, dann kannst du auch hier mal nachschauen/ -fragen: http://www.domain-recht.de/handel/index.php
das kannst du beim patent- und markenamt in münchen erfahren. evtl. geht es sogar elektronisch über folgenden link:
http://www.dpma.de/service/e_dienstleistungen/index.html
bei fernsehshows kannst du aber davon ausgehen, dass sie markenrechtlich geschützt sind, bevor sir das erste mal auf sendung gehen bzw. bevor deren erscheinen publiziert wird.
Die Namen einer Fernsehshow sind selten markenrechtlich geschützt. Ganz einfach, weil das bei ihnen nicht möglich ist. Aber die genießen idR Titelschutz und sind durch ihre "Bekanntheit im Markt" zusätzlich geschützt. Kann man also vergessen.
Ja es gibt eine zentrale Stelle, da kann man es erfahren, die nehmen auber eine Gebühr.Am besten ist es sich andie Handelskammer zu wenden, oder an den Verband der Deutschen Industrie.