Wie finde ich heraus, ob der Begriff "markenrechtlich" geschützt ist?
Gibt es ein Verzeichnis bei dem ich sehen kann, ob ein Begriff Markenrechtlich geschützt ist.
7 Antworten
Ja, das gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Kann man auch online suchen - schau mal hier:
nur Eingabe im ersten Feld machen:
Also zB das Wort "ebike" eingeben und dann unten auch Recherche starten klicken
Wiedergabe der Marke: ebike
4 Treffer
bei e-bike sind es 14 Treffer
ergänzender Hinweis:
Alle Anträge, die nur das Wort ebike oder e-bike schützenlassen wollten, wurden abgelehnt, weil zu geringe Unterscheidungskraft. Es muss zuäsätzlich ein Bild angemeldet werden und eine Wort-Bildmarke angemeldet werden - dann klappt es.
Übrigens ein Ablehnung führt auch zu Kosten.
Hallo Lenchen,
am Besten informierst Du Dich erst einmal beim Patentamt www.dpma.de auf dieser Seite hast Du die Möglichkeit Dich zu informieren und Deine Wortmarke zu überprüfen, zum Anderen heißt es erst einmal viel recherchieren, gib Dein Wort bei Google ein und Suche...
Solltest Du gar nicht weiterkommen, gibt es die Möglichkeit diesen Vorgang mit einem Patentanwalt durchzuführen, wobei man erwähnen sollte, dass es dann richtig teuer wird...
Das Eintragen einer Wort- und Bildmarke (Firmenlogo) kostet momentan für Deutschland €300.- inkl. 3 Kategorien.
Viel Spaß
Uih, wenn Dir die einfache Suche in der DPMA-Datenbank schon zu kompliziert ist und Du überhaupt nach einem derart beschreibenden Begriff wie e-bike suchst, dann solltest Du unbedingt einen Fachmann zu Rate ziehen. Weil, wie Factoring schon schreibt, auch eine Ablehnung führt zu Kosten.
Ganz wichtig: Falls Du etwas als Deine Marke nutzen willst - der Eintrag beim DMPA ist nicht der einzige Schutz, den eine Marke haben kann. Du musst da schon weiter recherchieren.
Ja, diese Info´s erhält man beim Patentamt und da ggf. nachgeordneten Stellen. Bei Nachfragen per Internet oder direkt könnten Recherchegebühren anfallen.
poh das sieht ja kompliziert aus