Was tun bei "Betriebsuntersagung und Außerbetriebsetzung wegen fehlenden Versicherungsschutzes"?
Hallo,
Ich hab ein Brief bekommen das mein Auto keine Versicherung mehr hat.
Das Fahrzeug wurde seit dem Ablauf der Zulassung "TÜV" nicht mehr bewegt jedoch wurden die Schilder nicht abgegeben. Mir wurde auch nirgendswo mitgeteilt dass Ich die Schilder abgeben muss oder ähnliches, bis dieser Brief kam.
Ist mein erstes Auto was Ich besitze und es wird seit fast einem Jahr umgebaut in einer Werkstatt, es ist nicht mal ein Motor drin und der Motor wurde kurz nach Ablauf der Tüv Zulassung verkauft via Kleinanzeigen.
Jetzt heißt es dass Ich für die Zustellung dieses Briefes 49,50€ bezahlen muss. Das verstehe Ich gar nicht "Für diesen Bescheid erhebe ich eine Gebühr i. H. v. 49,50€ einschließlich Auslagen für die Zustellung.
Mir hat niemand gesagt dass Ich die Nummernschilder abgeben muss, Ich hab mir ne Nummer ausgesucht, die Nummernschilder wurden dann gepresst und tschüß hieß es. Mein Vater hat die Versicherung gekündigt da das Auto nur stand und sonnst keine weitere Infos erhalten. Hätte mir jemand gesagt das Ich die Nummernschilder abgeben muss hätte Ich es längst getan.
8 Antworten
Du musst die Nummernschilder nicht abgeben, sie gehören dir. Du musst sie entstempeln lassen. Dies kannst du ggfls. auch -je nach Landkreis- beim Bürgeramt machen.
Unwissenheit schützt allerdings vor Strafe nicht. Meines Erachtens sind die knapp 50 Euro nicht die letzte Forderung, die auch euch zukommt. Was ist denn mit der KFZ-Steuer? Richtig, die wird für ein angemeldetes Fahrzeug fällig....
Ist ein Smart, KFZ Steuer ist paar Euro. 0.7L
Das ist doof gelaufen.
Aber Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. Dein Auto ist ja weiterhin zugelassen. Dass der TÜV abgelaufen ist, bedeutet nicht, dass damit die Zulassung auch automatisch weg ist. Das bedeutet nur, dass du den Termin für die Hauptunterschung verpasst hast.
Du musst deinen Wagen abmelden. Die Zulassungsstelle weiß ja nicht, wann du die letzte HU hast, das Finanzamt (denn Kfz-Steuer musst du ja auch weiter zahlen) weiß das auch nicht.
Solange er nicht offiziell abgemeldet ist, hast du alle Pflichten eines Fahrzeughalters. Niemand muss dir mitteilen, was du zu tun hast, da musst du dich schon selber erkundigen.
Ja, ok - aber auch die wissen das natürlich nicht. Für die läuft das Auto einfach weiter, egal, wie lange die letzte HU zurückliegt.
Stimmt. Solange das zuständige Hauptzollamt keine Mitteilung von der Zulassungsstelle wegen einer Abmeldung bekommt, wird weiterhin Kfz-Steuer fällig.
Alles verstanden, aber Ich kann mich nur erkundigen wenn es erst ein Problem gibt. Mal bitte ein Wert auf logisches denken setzten, wenn Ich nicht weiß dass Ich was wissen muss, kann Ich keine Fragen stellen oder? Das wird nicht bei der Fahrschule erklärt oder wenn man das Auto zulässt. Man erfährt all dies erst wenn man ein gelben Brief von dem Landkreis bekommt und man dann bspw auf GuteFrage die Leute fragt "Wieso?". Dann kommt ein User bspw FataMorgana2010 und erklärt wieso das so ist. Dann weiß man es, aber es ist schon zu spät weil man gegen das Gesetz verstoßen hat. Verstehst du meine Denkweise?
Der TÜV ist in dem Zusammenhang nicht relevant. Das Fahrzeug ist zugelassen - aber nicht mehr versichert. Ob es fahrbereit ist oder nicht sieht die Zulassungsstelle nicht und ist auch nicht relevant.
Entweder es ist versichert - oder du musst es bei der Zulassungsstelle abmelden und die Schilder "entstempeln" lassen. Das muss dir auch niemand sagen. Das ist Gesetz und man kann von einem Fahrzeughalter erwarten dass er das weiß.
Jetzt hast du einen Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz am Hals.
Nimm die Schilder und Papiere und geh DIREKT zur Zulassungsstelle und melde das Auto ab. Sonst wird es noch teurer. Um die Kosten kommst du nicht rum - die musst du zahlen und das Zollamt wird sich auch noch wegen der KFZ-Steuer melden
"Das ist Gesetz und man kann von einem Fahrzeughalter erwarten dass er das weiß." Ja aber Ich hab dann eine Frage, wenn es Gesetz ist und der Fahrzeughalter es wissen muss, wieso weiß Ich es nicht? Wenn man was wissen muss, muss es mir jemand sagen oder nicht? Wenn Ich was nicht weiß kann Ich es auch nicht wissen dass Ich es wissen muss oder? Aber danke für die Erklärung. Ich dachte wenn Tüv abläuft dann Ist es automatisch nicht zugelassen. Weil mit TÜV läuft die Zulassung ab oder nicht?
Nein, die Zulassung läuft nicht ab, wenn Du keine HU mehr hast.
Und Du hast als Fahrzeughalter nun einmal Pflichten. Dazu gehört auch die Pflicht sich zu informieren.
Ein wenig Eigeninitiative darf man von einem Erwachsenen schon erwarten.
Zumal Du auch bei den Informationen der Zulassungsstelle bei der Anmeldung erfährst, dass Du zwingend eine Haftpflichtversicherung brauchst.
Schon mal was von Pflichtversicherungsgesetz gehört?
Ein angemeldetes Auto muss zwingend Haftpflichtversichert sein. Die Versicherung wurde gekündigt, was nicht hätte passieren dürfen.
Daher untersagt Dir die Behörde nun offiziell den Betrieb.
Du solltest Dich jetzt dringend um eine neue Versicherung kümmern und die Sache dann mit dem Straßenverkehrsamt klären.
Und besser kleine Brötchen backen. Der Fehler liegt ganz allein bei Dir.
Ja, Ich hatte eine Teilkaskoversicherung. Das die Regierung es sich so gedacht hat um Geld zu machen ist der Menschheit schon bekannt. So wenig wie möglich erklären und beibringen und dann "Unwissenheit schützt nicht vor Strafe". Dann müsste mir dies die Versicherung mitteilen dass die gekündigt ist und Ich "Maßnahmen ergreifen" muss, ist aber nie passiert. Die haben es dem Landkreis gemeldet. Naja, so ist halt Deutschland. Die könnten mir es genauso mitteilen haben sich aber für den Landkreis entschieden.
Dann müsste mir dies die Versicherung mitteilen dass die gekündigt ist
lol, das hat doch dein Vater gemacht. Nun tu nicht so als ob du davon nichts wusstest. Wenn dein Vater die Versicherung gekündigt hat, ist er wohl auch der Versicherungsnehmer? Selbstverständlich hat der dann ein Schreiben bekommen in dem die Kündigung bestätigt wurde. Dann hat ER es eben verkackt und du kannst von ihm das Geld verlangen.
Das die Regierung es sich so gedacht hat um Geld zu machen ist der Menschheit schon bekannt.
Kann es sein, dass Du paranoid bist? Und zudem noch versuchst Deine eigene Schuld bzw. das Verschulden Deines Vaters irgendwem in die Schuhe zu schieben?
Womit macht „die Regierung“ in dem Fall Geld? Und was hat sie sich dabei gedacht?
Dass für ein angemeldetes Fahrzeug eine Haftpflichtversicherung bestehen muss, sollte allgemein Bekannt sein. Deine Teilkasko interessiert dabei überhaupt nicht.
Warum sollte Dir die Versicherung mitteilen, dass sie Dir gekündigt haben? Das haben sie doch garnicht gemacht. Dein Vater hat die Versicherung gekündigt. - Warum eigentlich? Was hat Dein Vater mit der Versicherung Deines Autos zu tun? -
Und wenn Dein Vater der Versicherungsnehmer Deines Autos war, dann hat die Versicherung Deinem Vater die Kündigung sicherlich auch bestätigt.
Anstatt hier rumzumeckern und auf den Staat und die Versicherung zu schimpfen würde ich mich mal Fragen, was bei Dir und der Kommunikation mit Deinem Vater nicht stimmt.
Und die Versicherung ist nun auch verpflichtet der Zulassungsstelle zu melden, dass keine Haftpflichtversicherung mehr besteht.
Der Fehler und das Verschulden liegt ganz allein bei Dir und Deinem Vater und bei niemand anderem.
Bedanke dich bei deinem Vater. Ich nehme an, dass er schon länger Auto fährt als du und daher eigentlich wissen müsste, dass zugelassene Fahrzeuge auch versichert sein müssen.
Jop, ist was dran.
Eine kleine Anmerkung: Die Kfz-Steuer ist eine Bundessteuer und wird daher seit ein paar Jahren nicht mehr von den Finanzämtern, die Behörden der Bundesländer sind, sondern von der Bundesfinanzverwaltung, d.h. durch den Zoll, erhoben.