Was ist eine Rechtsstellung?
Hallo ihr Lieben, was genau ist eine Rechtsstellung bzw. was ist mit Rechtsstellung gemeint? Es wäre sehr lieb wenn es mir jemand erklären könnte.
Liebe Grüße
4 Antworten
Rechtsstellung
(1) Die Träger der Sozialversicherung (Versicherungsträger) sind
rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit
Selbstverwaltung.
(2) Die Selbstverwaltung wird, soweit § 44 nichts Abweichendes bestimmt, durch die Versicherten und die Arbeitgeber ausgeübt.(3) Die Versicherungsträger erfüllen im Rahmen des Gesetzes und des sonstigen für sie maßgebenden Rechts ihre Aufgaben in eigener Verantwortung.
Die Summe sämtlicher rechtlicher Sachverhalte (etwa bei Soldaten oder bei juristischen Personen).
Die Rechtsstellung der Jugendgerichtshilfe? Da hast du dir was vorgenommen. Selbst das JGG lässt im § 38 offen, was die Rechtsstellung der JGH ist.
Du kannst nur dessen Aufgaben umschreiben, dass sie vom Jugendamt entsandt wird und den gesamten Strafprozess überwacht.
Ja haha ist leider Teil meines Studiums also so ganz freiwillig ist es nicht ;) aber vielen Dank für deine Hilfe :)
Das ist die Stellung, die jemand im rechtlichen Sinne innehat.
Wenn du beim Bäcker ein paar Semmeln kaufst, hast du die Rechtsstellung als Käufer. Der Ausländer, der in D Asyl gewährt bekommt, hat die Rechtsstellung eines Flüchtlings (in Zusammenhang mit der GFK). Es gäbe noch viele Beispiele für Rechtsstellungen.
wenn was rechts steht
Also ich habe ich habe jetzt das Thema Rechtsstellung der Jugendgerichtshilfe. Wie könnte man die Thematik umformulieren?