Warum ist die EU kein Bundesstaat?
Muss ein Bundesstaat eine Hauptstadt etc haben, oder reicht es, wenn supranationale Entscheidungen getroffen werden (wie es komischerweise in meinem sowi-buch steht) ? :D weil wenn das zweite zutrifft, wäre die EU doch einer? :D
4 Antworten
Die EU ist kein Bundesstaat, sondern ein Staatenverbund(ein besonders enge Form eines Staatenbunds), weil die einzelnen Mitgliedsstaaten ihre Souveränität behalten haben.
Das bedeutet: Sie sind nach wie vor unabhängig und können ihre Entscheidungen theoretisch ohne Bevormundung durch andere Staaten oder sonstige Institutionen treffen. In der Praxis ist das zwar nicht der Fall, da sie alle in der EU Mitglied sind und Entscheidungskompetenzen an diese abgegeben haben. Allerdings könnten sie diese zurücherhalten, indem sie aus der EU austreten. Deshalb sind sie noch souverän.
Ein Bundesstaat würde die EU also in dem Moment werden, in dem die Staaten ihre Souveränität verlieren, also nichtmehr einfach so austreten können.
Liebe(r) TiggerFerkel, die "Gründung" der Europäischen Union basiert auf den sog. Römischen Verträgen, die am 25.3.1957 zwischen den Regierungen Belgiens, der Niederlande, Luxemburg, der Bundesrepublik Deutschland, Frankreichs und Italiens unterzeichnet wurden.
Die "Idee" der Europäischen Union war und ist, dass alle Staaten souverän bleiben und einige Kompetenzen an die "EU" abgeben werden. Ein politischer Zusammenschluss der Einzel-EU-Staaten war nicht vorgesehen. Deshalb ist die EU keine "Bundesstaat" geworden.
Könnte es, ja. In naher Zukunft ist das aber wohl noch illusorisch, da die meisten europäischen Staaten nicht dazu bereit sind, ihre Souveränität und die eigenstaatlichen Kompetenzen aufzugeben.
Das reicht von Deutschland, das nicht für andere Mitglieder haften und sein Wirtschaftswachstum sichern möchte und als Nationalstaat mehr politischen Einfluss besitzt als es über die EU-Organe ausüben könnte, bis zu den Briten, denen die europäische Idee politisch anscheinend suspekt wird und die sich wegen des Finanzplatzes London gegen jede Regulierung wehren.
Derweil wird sehr der erstarkende Einfluss der Kommission gelobt. Was praktisch draus wird, ist eine andere Frage, zumal wenn es an ernste Krisen und Fragen geht, werden sich die die Egierungen und Parlamente nicht fremdlenken lassen wollen.
Liebe(r) Nauticus, Sie schreiben in Ihrem Kommentar, als letzten Satz, dass "sich die Regierungen und Parlamente nicht fremdlenken lassen wollen".
Dies sollten Sie auch der Regierung und den Parlamentarien Großbritanniens zubilligen, nicht wahr? Den Briten ist die europäische Idee politisch tatsächlich suspekt (geworden). Historisch gesehen aber ganz und gar nicht suspekt. Wir sollten nicht vergessen, dass Frankreich es zweimal verhindert hat, dass Großbritannien in die EU aufgenommen wurde. Was den Briten "stinkt" ist inzwischen genau das, was Sie schrieben; nämlich die "Fremdbestimmung" selbst der kleinsten Teile in einem souveränen Staat.
Noch ein Wort zum Finanzplatz London: der könnte ohne EU mit ziemlicher Sicherheit genau so gut funktionieren, wie mit EU. Und der Finanzplatz London wird präzise und erfolgreich "reguliert". Die beiden Regulierer heißen: The Prudential Authority und The Financial Conduct Authority. Beide "beißen" ganz schön zu; wenn es erforderlich ist. Was die "City" fürchtet, ist eine Überregulierung, wie sie derzeit in Deutschland stattfindet und die Banken in Deutschland dazu bringt, immer weniger Dienstleistungen noch betriebswirtschaftlich sinnvoll anzubieten.
die eu ist so ein mittelding zwischen staatenbund und föderation. es gibt in der eu gruppen, die einen europäischen bundesstaat anstreben. es gibt aber genauso welche, die zu einem bündnis aus voll-souveränen staaten zurückkehren möchten. ich denke, es ist noch kein bundesstaat, denn obwohl supranationale entscheidngen getroffen werden, haben die einzelnen mitglieder noch einen großen handlungsspielraum was gesetze angeht. die bundesländer in deutschland z.b. können so viel nicht entscheiden. wenn ttip und ceta kommen, wird die eu auf jeden fall noch föderalistischer.
Also im Prinzip einfach, weil die Mitgliedsstaaten der EU noch einen relativ großen Handlungsspielraum haben? :)
meiner meinung nach ja
Gott behüte Uns
Es ist schon klar, dass sie keiner ist, ich wollte nur wissenschaftliche belege, aber vielen dank für deine hlfreiche antwort -.-
naja, vor der eu war ja auch erstmal die EGKS, die eigentlich nur für die gemeinsame Kontrolle über und Nutzung von Kohle und Stahl sorgen sollte, weil dies die wichtigsten Mittel zur Kriegsführung waren, und so einem neuen Krieg vorzubeugen. Und daraus hat sich ja dann die EU erst entwickelt, wieso sollte es also nur weil es nicht vorgesehen war nicht zumindest theoretisch dazu kommen können, dass die EU ein Bundesstaat wird? :)