Verkehrsschilder selbst anbringen?
Darf ich mir Verkehrsschilder besorgen und auf meinen Grundstück anbringen zb. Verbotsschilder oder gefahrenzeichen?
Oder muss ich diese anmelden oder erst von irgendeiner behörde erlauben lassen.
5 Antworten
z.B. durch Parkverbotsschilder auf meinem Grund zeige ich meinen Nachbarn oder Fremden, dass ich nicht wünsche, dass sie hier parken (das ist zulässig). Steht das Verbotszeichen aber im öffentlichen Verkehrsraum, so wird eine verkehrsbehördliche Anordnung erforderlich. Die Ausstellung dieser Genehmigung ist ein sogenannter Verwaltungsakt.
Beispiel: Haltverbotszeichen bei Umzug.
Halteverbot bei der Verwaltungsbehörde beantragen. Nach Erhalt der Genehmigung kann man sich die Schilder über eine Vermietfirma leihen oder kaufen und anschließend selbst aufstellen. Falschparker können dann abgeschleppt werden, da eine Genehmigung für die Schilder, also ein Verwaltungsakt vorliegt. Stelle ich Schilder ohne Verwaltungsakt auf, so darf ich das Abschleppen aus eigener Tasche bezahlen. Außerdem gilt das Aufstellen von Verkehrszeichen zum Freihalten von Verkehrsraum ohne Genehmigung als Sondernutzung i.S.d. Straßengesetzes. Der Aufsteller selbst begeht einen Verstoß.
Auf deinem Privatgrundstück kannst du tun und lassen was du willst. Bedeutet da ist alles erlaubt nur mit der Ausnahme damit es keine frei befahrbare Fläche ist. Auf öffentlichen Flächen benötigt man dazu eine verkehrsrechtliche Anordnung. Diese ist antragspflichtig LG Alex
es kommt drauf an welche es sind warnung vor dem hund oder ausfahrt tag und nacht freihalten zum beispiel brauchst du keine anmeldung
Es ist da ein Grundstück. Es ist ja nicht der öffentliche Straßenverkehr. LG
Kann man die legal "besorgen"?
Kann man.
Schau zum Beispiel hier:
http://www.amazon.de/verkehrsschilder-Baumarkt/s?ie=UTF8&page=1&rh=i%3Adiy%2Ck%3Averkehrsschilder
Und ich finde die Preise sind durchaus erschwinglich.
Und das Aufstellen auf dem privaten Grundstück ist durchaus zulässig. Allerdings dürfen die natürlich nicht so aufgestellt werden, dass sie bei Verkehrsteilnehmern der Eindruck erweckt wird, dass die Schilder für ihn gültig sind.
Beispiel wo das z.B. verboten sein könnte ist, wenn Du direkt am Gartenzaun ein Halteverbotsschild aufstellst, wo es für den Autofahrer den Eindruck erweckt hier könnte das Parken verboten sein.
Aber ansonsten spricht da nichts gegen die Aufstellung solcher Schilder auf dem eigenen Grundstück.
Allerdings halte ich persönlich die Schilder nicht für einen Augenschmaus, aber gut, muss jeder selber wissen. Geschmäcker sind ja Gott sei Dank unterschiedlich, sonst wäre das Leben ja auch langweilig.
Schönen Gruß
TheGrow