Wie müssen bzw. dürfen Verkehrsschilder in Deutschland aufgestellt werden? Und wie nicht?
Gibt es ein Gesetz oder eine Verwaltungsvorschrift oder Ähnliches wie Verkehrsschilder in Deutschland aufgestellt werden müssen und wie sie nicht aufgestellt werden dürfen?
9 Antworten
Es gibt Verwaltungsvorschriften zur StVO. Das sind aber quasi Anweisungen an die Behoerden, wie manche Dinge umzusetzen sind. Fuer Otto Normalverbraucher haben die keine rechtliche Wirkung, darauf kann man sich nicht berufen. Man muss sich auch an die Schilder halten, bei denen die Verwaltungsvorschrift nicht eingehalten wurde.
...müssten ...
Weil - in D gibt es unterschiedliches "Recht" - einmal wie es aufgestellt sein "SOLLTE"...und dann - das es gelesen werden MUSS - selbst wenn es NICHT so aufgestellt ist.
Ich kann Dir ein "20 kmh" Schild in einer Ortschaft zeigen - direkt hinter einem Baum.... eine "Abkassierecke" für Ortsfremde!
Da verliert man IMMER - ...
Also - im Sommer mit Motorrad und Vollintegralhelm und verspiegeltem Visier fahren... WIRKSAME Gegenmaßnahme...
HI!
Kann man irgendwo herausfinden, wann ein Schild aufgestellt wurde?
Geht darum, dass eine Landstrecke immer 100km/h war und plötzlich wurde ich da geblitzt 70er Zone! Seit letzter Woche stehen da aber erst Schilder, kann man das irgendwie beim Ordnungsamt herausfinden, oder geben die solche Infos garnicht raus??
LG
Es gibt in der StVO einen ganzen Paragrafen zu Verkehrsschildern Wer, wie, wo, was aufgestellt werden muß ergibt sich daraus: §45 StVO. Dieser ist für die Behörden bindend! Die genauen Details sind dann in den Verwaltungsvorschriften dargelegt. Wenn Dich ein Schild beeinträchtigt, dann kannst Du dagegen klagen oder eine Neutbewertung verlangen!
@ichamcomputer:
"Abkassierecke" aber nur zum Schaden derjenigen, die sich mit dem Verkehrsrecht nicht auskennen.
Verkehrszeichen, die sich an den fließenden Verkehr richten, müssen von diesem auch leicht erkennbar sein. Ist das nicht der Fall, dann kann man als Ortsunkundiger gegen den Vorwurf Einspruch einlegen und wird in der Regel obsiegen. Ist man hingegen ortskundig, dann darf davon ausgegangen werden, dass man das Zeichen kennt. Dann muss man sich ggf. den Vorwurf der Mißachtung gefallen lassen.