Verfassungswirklichkeit in Deutschland?
Wieso können Verfassung und Verfassungswirklichkeit sich so deutlich unterscheiden?
5 Antworten
Das hängt wohl von deiner Wahrnehmung und deiner Umgebung ab.
Ich finde nämlich nicht, dass sich die Verfassungswirklichkeit von unserer Verfassung so maßgeblich unterscheidet. Natürlich gibt es immer wieder mal Verstöße, die aber dann auch vor dem Bundesverfassungsgericht eingeklagt werden können.
Vermutlich liegt es an deiner Umgebung, dass deine Wahrnehmung hier etwas getrübt ist, bzw. weder Verfassung, noch das Recht von dir nachvollzogen werden kann.
Das liegt im Grundegebommen daran, dass es sich beim einen um ein Gesetz handelt und dies nur eine in Worte gefasste Eingrenzung eines juristischen Sachverhalts ist. Die Realität ist jedeoch viel fasettenreicher und eben nicht schwarz weiß. Ebenso kann es vorkommen, dass zwei Artikel koalieren. Zum Beispiel einerseits das Vermummungsverbot und andererseits die Religionsfreiheit. Bei solchen Fällen sieht unser Grundgesetz allerdings Organe wie das Verfassungsgericht vor, die dann in solchen unklaren Fällen Grundsatzentscheidungen treffen.
Ebenso kann es vorkommen, dass zwei Artikel koalieren
Du meinst wahrscheinlich kollidieren.
Zum Beispiel einerseits das Vermummungsverbot und andererseits die Religionsfreiheit
Schlechtes Beispiel, da kollidiert nämlich gar nichts, da das Vermummungsverbot nur bei Demonstrationen greift.
den schwarz-auf-weiß-Satz find ich klasse formuliert!!
Tun sie das denn? Woran möchtest du das denn festmachen?
Das Grundgesetz jedenfalls enthält keine Vorschriften dafür, dass Rechte einen Anspruch haben auf ein Schlarafenlandleben für ihre Gesinnung oder das es einen Maximalpreis für eine Kiste Bier und eine Flasche Korn geben muss...
Das ist eine platte Behauptung, für die sich keine unmittelbare Entsprechung in der Wirklichkeit findet.
Regierungen verfügen nunmal in unserem System auch über parlamentarische und damit legislative Mehrheiten. Wirksam begrenzt werden die dabei durch den Föderalismus. Ich finde bis zum Beweis des Gegenteils unser System hier gerade besonders effektiv AUFGRUND der Verfassungskonstruktion.
Und wann hätten den Abgeordnete jemals "mehr zu sagen" gehabt?
Was Angelegenheiten betrifft , wo es um die EU geht, werden die Gesetze gummiartig ausgelegt und / oder an den EU Gh verwiesen. Sonst ist mir eine sehr große Diskrepanz nie aufgefallen.
Politiker prüfen manchmal zu wenig ob die Gesetze verfassungskonform sind.
Über die Vereinbarkeit von Wirklichkeit und Grundgesetz wacht unser Verfassungsgericht. Und ich halte das für ein gutes Verfahren.
Die Behauptung, Verfassung und Verfassungswirklichkeit würden sich deutlich unterscheiden deutet für mich auf eine Unkenntnis über unsere Grundgesetz hin.
Würde ich auch so unterschreiben 👍
Daran, dass die Regierung, die Parteispitze und die Ausschüsse alles entscheiden und die Abgeordneten immer weniger zu sagen haben.