U-haft wegen Fluchtgefahr Reisepass abgeben?

6 Antworten

Das kommt natürlich auch auf die Straftat an. wegen Ladendiebstahls gehst du ja nicht in U-Haft. Und wenn Deutschland mit deinem "Heimatland" kein Auslieferungsabkommen hat, kann das durchaus bedeuten, dass auf Fluchtgefahr erkannt wird. Das entscheidet alleine der Haftrichter.

Du fragst uns hier allen Ernstes, wie du der U-Haft entgehen kannst? Es wird wohl gute Gründe dafür geben, also erschleiche dir nicht Tips für eine Flucht!

Bitterkraut  28.01.2020, 12:15

Unsinn.

ssyno  28.01.2020, 12:17
@Bitterkraut

Was genau ist Unsinn, die Frage, ob er uns allen Ernstes danach fragt? Oder dass es gute Gründe dafür gibt? Oder doch eher, daß er sich hier Tips erschleichen will?

Ha ha.

Bitterkraut  28.01.2020, 12:20
@ssyno

Nochmal Unsinn. Das ist eine ganz korrektee Frage. Und es gibt druchaus die Möglichkeit, gegen Auflagen (z.B. indem man seine Pässe abgibt und einer Meldeauflage zustimmt) aus der U-Haft freizukommen. Dafür gibts die Haftprüfung. Sowas ist Alltag bei der Justiz.

https://dejure.org/gesetze/StPO/117.html

Moin,

idR ist es so, dass wenn der Haftbefehl schon besteht, eine Vorprüfung stattfand, ob eine Aussetzung des Haftbefehls in Betracht kommt, wenn mildere gleich geeignete Maßnahmen ebenfalls dafür sorgen, dass keine Fluchtgefahr besteht. Diese sind in § 116 StPO geregelt und beinhalten u.a. Meldeauflagen, die Zahlung einer „Sicherheit“, gewisse Anweisungen die Wohnung, den Wohnort oder Aufenthaltsort nur unter bestimmten Auflagen oder bestimmten Personen zu verlassen.

wenn man schon in U-Haft sitzt, ist es jederzeit möglich, eine sog. Haftprüfung zu beantragen. Hier wird dann nochmals geprüft, ob die Auflagen nach § 116 StPO ausreichend sind. U.a. Kann die freiwillige Abgabe des Reisepasses sich hierbei positiv auf das Ergebnis des Antrags auswirken.

Nein das bringt nichts, wenn Fluchtgefahr besteht geht man in u Haft

Bitterkraut  28.01.2020, 12:15

Und wenn keine Fluchtgefahr mehr besteht, kommt man wieder raus. Dafür gibts die Haftprüfung.

Lysandra13  28.01.2020, 12:16
@Bitterkraut

Das hat dann aber nichts mit dem Reisepass zu tun, denn auch ohne Reisepass kann man ausreisen

Bitterkraut  28.01.2020, 12:21
@Lysandra13

Ohne Pass kommt man aber auf kein Flugzeug. Z.B. Un ja, man kann freikommen, wenn man seine Pässe abgibt, kommt auf den Einzelfall an und ist schon vorgekommen.

Lysandra13  28.01.2020, 12:21
@Bitterkraut

Da genügt der Personalausweis, Reisepass ist für viele Länder nicht nötig

Das kommt auf den Einzelfall an.