T-Shirt mit POLIZEI Aufschrift z.B. beim Sport im Fiti tragen, als Azubi?
Ich habe gelesen, dass man keine Shirts und Ähnliches in der Öffentlichkeit tragen darf mit der Aufschrift POLIZEI. Es ist zwar kein Eigenname, aber stellt eine Amtsanmaßung dar. Wie verhält sich das aber, wenn man Azubi bei der Polizei ist?
6 Antworten
Wenn Du Azubi bei der Polizei sein solltest, dann sollte man Dir eigentlich entsprechende Vorschriften über die erlaubten Trageweisen der Dienstbekleidung zur Verfügung gestellt haben.
Es gibt seit dem Jahr 2002 ein Urteil des OLG Zweibrücken, Az: 1 Ss 161/02. Der Leitsatz hieraus lautet:
Eine Strafbarkeit nach § 132a Abs. 1 Nr. 4 StGB scheidet aus, wenn das Tragen von Uniformteilen ( z.B. T-Shirt oder Kaputzenpullis mit der Aufschrift "Polizei") angesichts der Bekleidung im Übrigen nicht als hoheitlicher Amtsausübung erweist.
Komplette Uniform ist hiernach also eine Straftat nach § 132a StGB. Trägst du aber nur ein T-Shirt oder nur einen Hoody mit der Aufschrift "Polizei", ist der Straftatbestand laut OLG nicht erfüllt.
Wie verhält sich das aber, wenn man Azubi bei der Polizei ist?
Besprich das bitte mit deinem Vorgesetzten. Als Azubi hast du sicherlich noch keine polizeilichen Befugnisse.
Außerdem mußt du Privat- und Berufsleben unterscheiden.
Keine Ahnung musst dich mal Informieren ob es Erlaubt ist, im Dienst bist du dann ja nicht weshalb es verboten sein könnte.
Brauchst du das um Mädchen zu beeindrucken? Im Dienst bist du fort nicht. Also nein
Nein, es ist bloß eine Frage. Ich habe eine Freundin und selbst so habe ich das nicht nötig.