Sind Shisha-Bars überhaupt legal?
Die Frage mag auf den ersten Blick etwas komisch wirken, aber sind Shisha-Bars in Deutschland überhaupt legal? Es gibt in den Bundesländern ja diverse Nichtraucherschutzgesetze und die legen meines Wissens nach fest, dass in der Gastronomie (und darunter fallen Shisha Bars doch?) nicht geraucht werden darf.
16 Stimmen
2 Antworten
Also dort wo es sie offensichtlich gibt können sie eigentlich nicht illegal sein, weil sie dann geschlossen werden müssten. Findige Juristen finden in vielen Gesetzen (und/oder in Kombination mit anderen Gesetzen/verordnungen) Lücken, womit sich der eigentliche Sinn des Gesetzes legal umgehen lässt.
Ein Drogendealer meldet seinen Broterwerb allerdings auch nicht beim Staat an und zahlt auch keine Steuern.
Wohne in NRW und hier in meiner Statt gibt es einige Shishabars. Da scheinen wohl öfter mal an allen Ecken und Enden beide Augen kräftig zugedrückt zu werden.
Ein Drogendealer meldet seinen Broterwerb allerdings auch nicht beim Staat an und zahlt auch keine Steuern.
Für den Betrieb genügt eine formelle Gewerbeanmeldung.
Da scheinen wohl öfter mal an allen Ecken und Enden beide Augen kräftig zugedrückt zu werden.
Das ist ja nichts Neues. Bei Kontrollen gegen Clan-Kriminalität werden jedoch regelmäßig Anzeigen wegen Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz geschrieben. Ist aber bloß eine Ordnungswidrigkeit.
Einen illegalen Drogendealer, der ohne Gewerbeschein arbeitet, kann aber auch nicht mit einem angemeldeten Gewerbe, das mit entsprechendem Firmenschild Werbung macht vergleichen.
Deshalb müssen offensichtliche Schischabars meiner Meinung nach legal sein, oder ein findiger Jurist hat eine Möglichkeit gefunden, wie sie nicht dem Gastenstättengewerbe zu zuordnen sind.
Deshalb müssen offensichtliche Schischabars meiner Meinung nach legal sein
Sind sie aber nicht. Ich habe Dir oben sogar eine Quelle dafür angegeben.
Dann mache eine Dienstaufsichtsbeschwerde über das zuständige Ordnungsamt bei der übergeordneten Verwaltungsbehörde.
Wie sieht das in NRW mit sog. Raucherclubs aus? In Bayern wurde dieses Schlupfloch geschlossen, bin mir aber nicht sicher ob es sowas in anderen Bundesländern noch gibt. Gab schließlich auch mal Möglichkeit einen separaten Raucherraum ohne Bedienung gibt.
Dienstaufsichtsbeschwerden sind bekanntlich formlos, fristlos und fruchtlos. Außerdem habe ich anderes zu tun.
In Bayern bieten Schischa-Bars diese sogenannten "Steine" anstatt Tabak an. So können sie weiter operieren. Da ich mich aber null dafür interessiere, kann ich nicht mehr zu sagen.
Und so viele Drogendealer, wie in Hamburg an den Balduintreppen stehen, kann Drogenhandel ja eigentlich auch nicht illegal sein. Das ist eine schlechte Argumentation. In NRW sind sie definitiv illegal:
https://www.weka.de/ordnungsamt-gewerbeamt/rauchverbot-shisha-bars/
Ich weiß halt nicht, wie es in anderen Bundesländern aussieht.