Roller gekauft, Betriebserlaubnis erloschen?

3 Antworten

ja, kannst du, aber er wird das geld nicht mehr haben

normal wäre für euch beide das allerbeste, wenn ihr einfach zurücktauschen würdet, er bekommt seinen roller, du das geld

wird er aber nicht wollen, dann musst du klagen, musst du mit geld in vorleistung gehen, das ist auch eine straftat, er wird verlieren, wird dir alles bezahlen müssen

aber kein geld haben

versuche ihm klar zu machen, dass es für euch beide am besten ist, wenn ihr das einfach cancelt, wird er aber nicht verstehen, du wirst noch mal gut kosten haben und einen titel gegen ihn haben

vielleicht geht er dann mal arbeiten und du kannst pfänden

was macht er denn für einen eindruck, kernasozial oder könnte der noch mal auf steuerkarte arbeiten?

das ist eigentlich immer das allerentscheidenste für die weitere vorgehensweise

CaptainTausche 
Beitragsersteller
 24.02.2018, 13:11

Er war an sich sehr glaubwürdig als wir damals da waren, nur musste ich beispielsweise einen Kaufvertrag aufsetzen da kam seinerseits immer was wie "mein Drucker spinnt" ich denke mal ich rufe ihn gleich an

Im falle eines frisierten Rollers wird in der Regel die Betriebserlaubnis direkt von den Beamten eingezogen. Wenn dies aus welchen Gründen auch immer nicht passiert ist (ABE nicht dabei) dann wird das Fahrzeug per Verwaltungsakt durch die Zulassungsstelle stillgelegt. Davon muss der Verkäufer Kenntnis gehabt haben. Man kann also davon ausgehen das dieser den erheblichen Mangel absichtlich verschwiegen hat. Damit besteht natürlich auch die Möglichkeit den Kaufvertrag wieder Rückgängig zu machen oder der Verkäufer die Kosten für die Neuverteilung übernimmt.

Es ist doch möglich, dass er die Frisierung rückgängig gemacht hat. Wenn du den Roller vorführst und alles o.k. ist, darfst du ihn weiter fahren. Man nennt es nur Erlöschen der BE, faktisch bleibt die BE die selbe.

migebuff  24.02.2018, 13:17

Eine Betriebserlaubnis kann sich nicht von allein wieder erteilen, nur weil die Mängel abgestellt wurden.

Still  24.02.2018, 14:31
@migebuff

Doch, dafür gibt es Mängelkarten auf denen vermerkt wird, daß alles wieder in Ordnung ist.

migebuff  24.02.2018, 17:38
@Still

Ahja. Und der kontrollierende Polizeibeamte nimmt dann den Verwaltungsakt der Erteilung einer neuen BE vor. Alles klar.

Sofern lediglich eine offene Mängelkarte im Raum steht, ist die BE noch nicht entzogen.

Still  24.02.2018, 17:44
@migebuff

Die BE war/ist nicht eingezogen und physikalisch hält der FS sie noch in Händen.

migebuff  24.02.2018, 19:02
@Still

Wie kann jemand bitte eine Betriebserlaubnis in den Händen halten? Sry, mir wirds echt zu dumm. Erst wird eine Mängelkarte mit dem Entzug der BE gleichgesetzt, dann wird die Betriebserlaubnis mit dem Nachweis der allgemeinen Betriebserlaubnis vermischt - sinnlos.

CaptainTausche 
Beitragsersteller
 24.02.2018, 13:13

Mir gehts ja nicht um die BE es sind unnötige Kosten die dann auf mich zu kommen wenn ich zum TÜV o.ä. gehe, ich möchte wissen ob ich den Käufer zivilrechtlich belangen kann.