Privatweg?! Woran erkennen? Rechtslage?
Erstmal zum Hintergrund: Ich wohne derzeit quasi bei meinem Freund. Parken tue ich immer in einer kleinen Nebenstraße. Dort parke ich jetzt schon seit mehr als einem halben Jahr immer und bisher war das okay. Gestern hatte ich allerdings ein Blatt an meinem Auto, wo drauf stand: " Sie parken in einem Privatweg, stellen Sie ihr Auto woanders hin", und drunter eine undefinierbare Unterschrift. In dieser Straße bzw. da auf der Seite wo ich parke, steht nirgendwo ein Schild, von wegen Privat oder parken verboten o.Ä. und andere Autos parken dort auch. Wenn zB Freunde bei uns zu Besuch kommen, stellen sie ihr Auto auch da ab.
Jetzt zu meiner Frage: Woran erkenne ich, ob das wirklich ein Privatweg ist? Und wie sieht das ganze rechtlich aus, wenn eben kein Schild dort steht?
Dass mich keiner auf meine eigenen Kosten abschleppen kann weiß ich.
4 Antworten
Keine Schranke?
Kein Verkehrsschild "Anlieger", kein Schild "Privatweg"?
Dann ist nicht davon auszugehen, dass es sich um ein Privatgrundstück handelt, sondern es zählt zum öffentlichen Verkehrsraum, selbst wenn es Privatgrund sein sollte. Der Eigentümer hätte nämlich die Möglichkeit, auf sein Eigentum durch die o.g. Maßnahmen hinzuweisen bzw. die öffentliche Nutzung einzuschränken.
Weitere Hinweise auf eine öffentliche Straße:
Hat die Straße einen Straßennamen?
Sieht sie genauso aus wie die anderen Straßen der Umgebung?
Gibt es dort mehrere Häuser/Grundstücke?
Kann man diese Fragen mit "ja" beantworten, so kann man getrost davon ausgehen, dass es sich bei dem Zettel entweder um einen Scherz handelt oder dass sich dort einfach jemand seinen "Privatparkplatz" reservieren will, den du ihm zuparkst... ;-)
Du könntest bei der Stadt nachfragen, ob es sich hierbei um einen Privatweg handelt. Wenn kein Schild da steht, würde ich auch davon ausgehen, dass es sich um eine öffentliche Straße handelt.
Ich denke mal, da fühlt sich jemand nur gestört, aus welchem Grund auch immer.
denke ich auch und privatweg schreckt viele zurück, wie man sieht
Ist dieser Weg als Privatweg ausgeschildert ? Wenn nicht nimm den Zettel als Klopapier.Ist er ausgeschildert kann der Eigentümer dich sogar abschleppen lassen und im Wiederholungsvall Anzeige wegen Hausfriedensbruch 123 StGB stellen