Muss Pirvatparkplatz ausgeschildert sein?
Hey, wenn in einer Straße ein Haus steht und daneben ein Parkplatz,
der komplett unbeschildert ist, darf dort dann jeder parken? Ich weiß, dass
man nicht auf Privatgrundstücken parken darf die offensichtlich erkennbar
sind (Durch eine Einfahrt, etc.) aber wenn ich jetzt keine Einfahrt habe, muss
ich dann auf den Parkplatz vor meinem Haus ein Schild aufstellen, oder ein
Aufkleber mit "Privatgrundstück" ? Wenn ich jmd. dort abschleppen lasse, muss
ich ihm die kosten erstatten, wenn es nicht ausgeschildert war? Ihn zuparken
wäre Nötigung oder?
5 Antworten
Solange für einen Normalbürger die Zufahrt und die Verortung eines Stellplatzes aus Lage und örtlichen Gegebenheiten eindeutig als Privatgrund erkennbar ist, bedarf es diesbezüglich keiner expliziten Beschriftung. Entsprechende Hinweisschilder dienen somit meist nur der Eindeutigkeit, eine legale Wirkung geht von ihnen nicht aus.
Bei Privatstellplätzen ohne klare Abgrenzung zur öffentlichen Verkehrsfläche sieht das schon anders aus.
Ja, also eine Einfriedung oder wenigstens eine klar zu erkennende optische Trennung (Blumenrabatte, Grünstreifen o.ä.).
Danke bester Beitrag bisher, Ehrenmann
der komplett unbeschildert ist, darf dort dann jeder parken?
in der Regel ja, kann öffentlich sein ;)
Beschilderung - incl. Kennzeichen - am besten noch nen Schild - Falschparker können kostenpflichtig abgeschleppt werden.
Es muss nicht ausgeschildert sein wenn es baulich einfach sichtbar ist. Dafür muss es auch keine Einfahrt oder ein Tor geben.
Dir ist zb klar, dass du dich nicht unter ein fremdes Cargport stellen darfst.
Aber auch wenn da kein Carport steht sondern einfach nur Platz vorm Haus ist der offensichtlich für ein Fahrzeug gedacht ist, ist es schon das Grundstück des Hausbesitzers.
Okay, es gibt ja Parkplätze die neben Häusern stehen, aber für alle sind, die sind meistens mit einem P gekennzeichnet. Kann man sagen dass es darauf ankommt? Geht nur um den Fall, wo der Parkplatz neben einem Haus steht, ohne Einfahrt Cargport etc. und ohne Beschilderung.
Wenn das ein Privathaus ist, und der Parkplatz erkennbar zu diesem Grundstück gehört, hat ein Außenstehender da nichts zu suchen. Egal ob mit oder ohne Schild.
Erkennbar heißt, dass der Parkplatz neben dem Haus steht, oder dass eine Einfahrt o.ä. zu dem Parkplatz führt? Ab wann ist es erkennbar? Vermuten kann man hier schon dass der Parkplatz zum Haus gehört, nur was sagt das Gesetz?
Wenn DU jemanden abschleppen lässt bezahlst DU auch erst mal den Abschlepper. Du könntest dir dann höchstens auf zivilrechtlichem Wege das Geld zurück holen.
Eine klare Abgrenzung ist dann nur sowas wie eine Einfahrt oder ein Tor, o.ä. ?