Muss ich dem Gericht sagen was ich verdiene/bzw. Kann ich falsche Angaben machen?
Hallo,
Habe eine Geldstrafe beim Gericht bekommen (war komplett unschuldig btw) in Höhe von 800 Euro, kann diese in 120euro Raten zahlen.
Habe vor Gericht gesagt ich verdiene xxx (etwa 30% weniger als ich in Wirklichkeit verdiene) . Kann das nachgeprüft werden?
Meine Arbeitsstelle hat nun kurzarbeit angemeldet in 2 monaten und ich möchte dass als Grund angeben nur 50€ rate zu zahlen. Möchte aber jetzt schon nur 50zahlen obwohl ich volles Gehalt bekomme für die nächsten 2 Monate. (muss finanziell Eltern helfen brauche jedes Geld zzt)
Können dir verlangen dass ich lohnnachweise schicke? Dann würden die sofort merken dass ich mehr verdiene als schon am anfang vorgegeben. Oder hat das Gericht allgemein kein Recht darauf als Auskunft..
Hätte ja rein theoretisch schon von Anfang an sagen können ich verdiene nur 40% meines gehaltes und sie hätten es nie erfahren?
Danke für jede hilfe
Ps: ich war in dem gerichtsfall wirklich unschuldig und bis heute ist es wie ein Trauma für mich für etwas schuldig gesprochen zu werden obwohl man etwas nie getan hat "recht haben heisst nicht recht bekommen" eine Schande für den deutschen Rechtsstaat
6 Antworten
- Wer bewusst falsche Angaben macht, der wird dafür bestraft, wenn er auffliegt. Gerichte sind da sehr sensibel.
- "war komplett unschuldig" ist doch absolut unglaubwürdig. Kein Gericht verurteilt jemanden ohne ausreichende Begründung. Außerdem beweist Du ja gerade selber, dass man Dir nichts glauben darf.
Also, wenn ich jetzt Richter wäre... dieses hier lese... und dann noch das ganze einer Person zuordnen könnte - Du wärst wohl gerade ziemlich am Ar....
Nur die, die dort arbeiten, sind selber schuld... ;-))
Wenn du die beschlossenen Raten mindern willst, musst du dem Gericht Unterlagen einreichen, anhande derer dieses prüft, ob eine Absenkung möglich ist.
Sie werden dir keine Absenkung bewilligen, da du mitr Kurzarbeit ja jetzt das verdienst, was du angegeben hattest.
Ob und warum du meinst, jermanden unterstützen zu müssen, interessiert das Gericht nicht.
Zu allem anderen schweige ich aus Höflichkeit.
Man wird ja nicht umsonst vor der Verhandlung darauf hingewiesen, dass man vor Gericht die Wahrheit sagen muss, da man sich mit Falschaussagen strafbar macht. Ich bin natürlich auf deiner Seite, weil es tatsächlich eine Schande ist, nur laut der Gesetzgebung bist du in der Pflicht dem Gericht wahrheitsgemäße Auskunft zu erteilen, egal auf was bezogen. Du wirst was gefragt, du musst wahr antworten, weil du dich ansonsten strafbar machen kannst.
Hmmm, das wär natürlich super, wenn die Angeklagten vor Gericht die Wahrheit sagen müssten, bis jetzt jedenfalls dürfen sie lügen, bis sich die Balken biegen
Das ist schlicht eine Falschaussage. Sie dürfen es nicht, machen es aber einfach.
Du willst kleinere Raten bei höherem Einkommen? Wenn man dich nach Nachweisen fragt, kann es eng werden, auch bezüglich der vorgehenden Ratenzahlung;
Möglicherweise mit Widerruf etc, dann gibts nur Wasser statt Apfelschorle
Das System gehört so oder so "verarscht" und umgangen soweit man irgendwelche Schlupflöcher findet
Frag mal in einer vollzugsanstalt nach, wer unschuldig einsitzt, du wirst feststellen: fast Alle