Kann man in Deutschland vielleicht enteignet werden?
Hallo, als heute von der Arbeit nach Hause gefahren bin habe ich Radio gehört und da hat mich fast der Schlag getroffen.
Es wurde kurz angesprochen, wie Angela Merkel zu einem sogenannten „Lastenausgleich“ steht. Hier wurde erläutert, dass es sowas z.B nach dem Krieg gab und es wurde gesagt, dass „Leute mit starken Schultern, die etwas schwächeren“ unterstützen könnten. Dass dort quasi Vermögen abgezwackt wird um es auf andere zu verteilen. Merkel hat zwar gesagt, dass sowas nicht angedacht sei aber man weiß ja nie wie die Meinungen sich entwickeln.
Könnte es in Deutschland wirklich passieren, dass es plötzlich heißt dass manche Menschen einen Teil ihres Vermögens abzugeben sollen damit es „umverteilt“ wird?
Wenn es wirklich so wäre (was ja ein absoluter Skandal wäre), was könnte man machen um sein Vermögen zu schützen? Könnte man es irgendwo im Ausland anlegen oder gibt es Alternativen? Wie sieht es mit Immobilien und Autos aus? Kann der Staat einem sowas einfach wegnehmen und damit quasi enteignen?
9 Antworten
Enteignung und Vermögenssteuer sind zunächst mal zwei völlig unterschiedliche Themen, die Du trennen solltest!
Die Vermögenssteuer wurde in Deutschland 1995 in der damaligen Form für nicht verfassungsgemäß erklärt. Seit dem wird die Wiedereinführung von den linken Parteien immer wieder gefordert und von CDU/CSU und FDP abgelehnt. Das Problem eine Vermögenssteuer wirklich gerecht und damit verfassungsgemäß zu gestalten ist sehr groß. Wie will man jährlich Immobilien, Münzsammlungen, Gemälde, Betriebsvermögen, Grundstücke etc in ihren Verkaufswerten fair bewerten? Es wäre zudem Gift für den Mittelstand und die Wirtschaftskraft Deutschlands. Ich gehe daher davon aus, dass wir noch lange keine Vermögenssteuer bekommen werden, es sei den, wir bekommen tatsächlich eine SPD/Grüne/Linke-Regierung.
Ja das ist in jedem Rechtstaat durchaus möglich wenn das allgemeine und öffentliche Interesse überwiegt. Das bezieht sich aber meines Wissens VORWIEGEND auf Gelände bzw. Objekte, nicht auf deine Goldbarren. Beispiel: Wie soll man in einem Staat etwas Bauen z.B. eine Autobahn wenn irgendein Bauer mit einem Feld das für ewig blockieren könnte?
Beim sogenannten "Lastenausgleich" wurde niemandem etwas weggenommen. Nur die Heimatvertriebenen, die aus Schlesien, Ostpreußen, usw. kamen und dort ihr Eigentum durch die Vertreibung verloren hatten, bekamen Geld vom Staat in Form von Lastenausgleich, weil sie ja nun nicht mehr hatten.
Eine Enteignung ist ein sehr schwerer Grundrechtseingriff und muss daher schon in besonderem Maße gerechtfertigt sein. Dafür wird man auch finanziell entschädigt. Für eine Vermögensabgabe ohne Entschädigung sind die Hürden noch höher, so etwas ist in Deutschland eigentlich nur für den Kriegsfall vorgesehen.
Es gibt natürlich schon die Üblichen Verdächtigen, die genau das fordern, z.B. die Salonkommunisten der LINKEn. Auch der wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat bereits ein Gutachten erstellt, ob so etwas wegen Corona möglich wäre. Ob das juristisch durchgeht ist natürlich eine andere Frage aber es wird ganz bestimmt Kräfte geben, die genau das versuchen werden durchzusetzen mit Corona als Vorwand.
ob so etwas wegen Corona möglich wäre
Was genau meinst du mit "so etwas"?
Das wird auf ganz normale Steuern hinauslaufen.
Der Solidaritätszuschlag ist letztendlich auch nur eine Steuer, die anders heißt.
Wenn jetzt eine Corona-Abgabe eingeführt wird, sind das auch bloß poplige Steuererhöhungen.
Wäre schön, wenn die Reichen ausnahmsweise mal gerecht besteuert würden. Am Ende wird es aber wieder die Mittelschicht ausbaden müssen.
Neu ist daran nun wahrlich nichts.
Es geht bei diesem Vorhaben aber nicht um Steuern, sondern um eine einmalige Vermögensabgabe. Steuererhöhungen werden so oder so kommen, wir müssen ja unseren Platz als Industrieland mit der höchsten Steuerlast der Welt verteidigen. Steuern (die man aber auch nicht in unbegrenzter Höhe erheben kann) sind aber ja regelmäßige Abgaben, die gestaffelt nach Einkommen von jedem zu bezahlen sind und sich nicht nach dem Vermögen richten, das Vermögen ist ja das, was nach den Steuern übrig bleibt.
Industrieland mit der höchsten Steuerlast der Welt
Was übrigens grottenfalsch ist. Wenn überhaupt, dann Abgabenlast.
55% der Abgaben macht aber unsere Sozialversicherung aus - ein System, in das die wirklich Reichen gar nicht einzahlen.
eine einmalige Vermögensabgabe
Was auch etwas wie eine einmalige Steuer ist. Nochmal: Ich weiß nicht, was daran empörenswert sein soll!
Ohne Steuern kann kein Staat funktionieren. Dass die Reichen mehr Steuern zahlen als die Armen, ist auch nichts empörenswertes.
Jeder, der nicht asozial ist, sieht das ein!
Die Reichen zahlen bereits mehr als die „Armen“, und zwar deutlich mehr. Ich sehe wirklich nicht mehr ein, was es daran noch auszusetzen gibt, wenn man nicht generell marktwirtschaftfeindlich oder reichenfeindlich eingestellt ist. Wer wirklich relativ arm ist, zahlt in Deutschland gar keine Einkommenssteuer, sondern bekommt noch Geld vom Staat, das die Mittelschicht und die Oberschicht mit ihren Steuern finanziert. Man könnte auch mit sehr guten Argumenten begründen, dass für alle der gleiche Steuersatz gelten soll. Dann würden die Besservediener nämlich immernoch mehr Steuern bezahlen, weil sie ja mehr verdienen. Das ist aber ja nicht mal in Deutschland so, die Steuern sind gestaffelt, wer mehr verdient bezahlt auch mehr Prozent Steuern und trotz Rekordsteuereinnahmen und Haushaltsüberschuss kommen die Linken ständig mit der Behauptung, die Reichen sollen nun doch bitte mal mehr bezahlen, wie eine hängende Schallplatte. Was mit Ländern passiert, wo diese Leute an der Macht sind kann man in den Geschichtsbüchern nachlesen und teilweise heute noch sehen.
Die Reichen zahlen bereits mehr als die „Armen“
Die meiste Last trägt die Mittelschicht. Und das ist keine Floskel:
Vor allem angestellte Mittelschichtler finanzieren den "Bauch" des Sozialsystems. Aber auch Selbsständige können dir ein Lied von der Abgabenlast singen.
Wer in Deutschland wirklich reich ist, dem stehen alle Türen offen bezüglch "Steuergestaltung". Der parkt sein Erspartes in Liechtenstein, auf den Cayman- oder Jersey-Inseln, der gründet eine Briefkastenfirma in Panama wo sämtliches Einkommen hinfließt, und lässt sich von dort ein mickriges "Gehalt" zahlen... da sind der Gestaltung keine Grenzen gesetzt!
Der deutsche Staat wird hauptsächlich getragen von der mittleren und oberen Mittelschicht.
Das Gejammere der Reichen bezüglich "Steuerlast" kann ich nicht ernst nehmen.
Was mit Ländern passiert, wo diese Leute an der Macht sind kann man in den Geschichtsbüchern nachlesen und teilweise heute noch sehen
Was mit Ländern passiert, wo vor allem die Mittelschicht ausgebeutet wird, können wir hingegen in allerjüngster Geschichte sehen:
Der arabische Frühling begann damit, dass in Tunesien Marktarbeiter vom Staat schikaniert wurden. Marktarbeiter, keine reichen Schnösel.
Dass sozialer Unfrieden zu Revolution führt, hatte schon der erzkonservative Bismarck verstanden - und legte den Grundstein zu unserem heutigen Sozialstaat (übrigens, um der damals sehr linken SPD den Wind aus den Segeln zu nehmen).
die Steuern sind gestaffelt, wer mehr verdient bezahlt auch mehr Prozent Steuern
Der Spitzensteuersatz war unter Helmut Kohl mal ein ganz anderer. Bis ein gewisser Gerhard Schröder ihn gesenkt hat.
Die Schwelle, ab der der Spitzensteuersatz fällig wird, sollte mal ordentlich nach oben gesetzt werden. Dafür könnte der Spitzensteuersatz an sich dann erhöht werden.
Kein Reicher stirbt, wenn er statt 10 nur noch 5 Ferraris in der Garrage stehen hat.
Ob der Mittelschichtler am Ende des Monats 200 Euro mehr oder weniger auf dem Konto hat, ist für diesen sehr wohl entscheidend.
Von sowas ist ja auch nirgends die Rede. Weder Merkel, noch sonst ein Mitglied der Regierung fordert so etwas.
Es geht hier um ganz normale Steuererhöhungen (die momentan noch geleugnet werden... irgendwann werden sie aber kommen, meist geschickt versteckt).
Von "Enteignung" schwadronieren nur irgendwelche Verschwörungsspinner. Da wird derzeit so viel Stuss geredet, dass ich schon gar nicht mehr hinterherkomme.