Kann eine kommune ohne ersichtlichen Grund Parkplätze entfernen?

5 Antworten

sicher können die das,normal bestimmt das der bürgermeister nicht allein sondern zuvor immer ein stadtratsbeschluss mit mehrheit und dann wird das umgesetzt

Ja, das darf die Kommune.

Fährst du auch immer mal wieder Fußgänger platt, weil da ja im Normalfall keiner steht und man ja nicht damit rechnen kann? 

Zombiecat 
Beitragsersteller
 15.06.2017, 22:32

Was ist das für ein Vergleich?

Warum ziehe ich immer Trolle an?

ErsterSchnee  15.06.2017, 22:38
@Zombiecat

Das ist DEINE Argumentation...

Du suchtest einen ganz klaren Grund:

Die Aufarbeitung der desolaten Parkmarkierungen kostet Geld, was heute in Zeiten klammer öffentlicher Kassen Mangelware ist. Und da der Staat zwar öffentlichen Verkehrsraum, jedoch keine öffentlichen Parkplätze zur Verfügung stellen muss,ist es einfacher (und billiger) die Parkplätze einfach aufzuheben. 

Da gibt es weder einen Bestands- noch einen Vertrauensschutz. Letztendlich hast Du Dich jedes Mal, wenn Du Dein Auto irgendwo abstellst, davon zu überzeugen, dass Du da parken darfst.

Es bekamen schon Leute zu Recht Strafen, weil während der Parkdauer von mehreren Tagen Verbotsschilder aufgestellt und die Autos daraufhin abgeschleppt wurden.

Zombiecat 
Beitragsersteller
 15.06.2017, 22:44

Und es geht mir nicht um den Strafzettel sondieren darum das es der 4. Parkplatz ist der innerhalb von 6 Monaten entfernt wurde

Zombiecat 
Beitragsersteller
 15.06.2017, 22:43

Dann kann man aber auch sagen das die Kommune verpflichtet ist die parkzonen richtig zu makieren zumal es kein Schild gibt das man nur in gekennzeichnete Zone parken darf

Eine Kommune kann durch aus Veränderungen vornehmen. Du kannst ja bei deinem Rathaus nachfragen warum diese entfernt wurden.

Zombiecat 
Beitragsersteller
 15.06.2017, 22:31

Aber was für Gründe kann es haben?

Nassuri  15.06.2017, 22:37
@Zombiecat

Ich kann dir leider keine Gründe auf Anhieb nennen deshalb den Tipp einfach mal fragen.