Kann ein Richter angezeigt werden?
Kann ein Richter angezeigt werden?
11 Antworten
Selbstverständlich kann man gegen einen Richter vorgehen. Nur darf man nicht aus den Augen verlieren, dass es die eigene KLIENTEL ist, die in einem solchen Fall tätig wird. Und diese ist schnell dabei mit dem Artikel 97 Abs. 1, GG aufzuwarten,der beinhaltet: " Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen." Abs. 2 kommt nahezu nie zur Anwendung.
Diesseits wurden diesbezüglich schlechte Erfahrungen gemacht mit den für solche Fälle zuständigen Kammern. Statt gegen einen Richter eine Straf-anzeige bzw. einen Strafantrag zu stellen, sollte man die Zeit besser mit einem guten Buch ausfüllen. Alles andere ist " vergeudete Zeit!"
Jep, Richter kennen sich ja in der Regel (vor allem an kleineren Gerichten) und sind oft auch befreundet - natürlich hat ein Richter theoretisch keine Immunität, in der Praxis, vor allem bei Streitigkeiten die nicht ganz klar sind, gewinnt ein Richter vor einem Gericht natürlich eher als ein "Normalsterblicher".
Falls man jedoch den Verdacht hat, das nicht objektiv geurteilt wird, kann man ja noch immer sagen, das man denkt das der Richter befangen ist, was in der Regel zu einem Richterwechsel führt.
Ein Richter kann angezeigt werden und auch verurteilt werden. Theoretisch. Praktisch passiert das aber relativ selten. Vor allen Dingen dann, wenn die Anzeige im Zusammenhang mit seiner Arbeit als Richter (Fehlurteil, Rechtsbeugung) steht. Da auch wieder ein Richter über einen Richter urteilt, wird meist nach dem Motto "Die eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus" verfahren.
In den 50er Jahren und auch später wurden viele NS-Richter angezeigt, die Todesurteile gesprochen haben, die selbst nach damaliger Rechtsprechung nicht hätten vollstreckt werden dürfen. Die Verbrechen konnten in diesen Fällen zwar bewiesen werden, jedoch urteile ein Richter (so in etwa der Richterspruch) stets "nach bestem Wissen und Gewissen". Daher könne sich ein Richter auch irren und Fehlurteile sprechen. Oder der Gesundheitszustand lässt eine Verurteilung nicht zu. (z. B. Demjanjuk-Prozess)
Ich empfehle: "Halbgötter in Schwarz" von Rolf Bossi
Er gibt in seinem Buch auch alle Quellen der Fehlurteile an und nennt Namen.
natürlich der ist auch nur ein mensch der darf sich auch nicht alles erlauben oder meinst du wenn ein richter bei dir einbricht kommt er ohne strafe davon ?!
Hallo Castle,
Klar kein ein richter angezeigt werden, er ist auch ein mensch und muss sich genauso wie andere an die Gesetze halten.
gruß schwarzerbogen
Ein Richter kann zwar angezeigt werden, jedoch wird dies nichts nützen.
Richter genießen Sonderrechte und sind unangreifbar. Sie haben in Deutschland praktisch Narrenfreiheit.
Die Justiz genießt nur bei denen ein hohes Ansehen, die sie nicht kennen.
Das Missbrauchspotential in der Justiz ist sehr hoch, wird jedoch regelmäßig vertuscht, so dass die Mehrzahl der Menschen dies nicht wissen.
Vgl. hierzu:
http://de.wikimannia.org/Frank_Fahsel
https://weact.campact.de/petitions/beenden-sie-richterwillkur-in-niedersachsen?
P.S.
In anderen Ländern wie Rumänien und Italien ist man da schon weiter. Dort gibt es Sonderermittlungsbehörde für Justizstraftaten, die der Richterlobby nicht unterstellt sind, sondern weigehende Befugnissse haben und unangemeldet Durchsuchungen in Justizräumen durchführen können.
Bei uns ist dies bislang noch undenkbar, so dass wir weiterhin der Justizwillkür ausgeliefert sind.