Kann AGB das BGB außer Kraft setzen?
Bzw. eine Klausel die andere....hoffe man versteht mich^^
6 Antworten
NEIN! Gesetzliche Vorgaben zu den AGB´s stehen IM BGB (§ 300 ff.) Wenn ein Punkt der AGB´s nicht mit den gesetzlichen Vorgaben konform ist, dann ist dieser Punkt unwirksam!
Das BGB gilt immer.
Allerdings lassen manche Bestimmungen des BGB ausdrücklich zu, dass auch etwas anderes vereinbart werden kann. Dann gelten die Bestimmungen des BGB nur, wenn nichts anderes vereinbart worden ist.
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Wenn sich AGB - Klauseln widersprechen, gilt keine von ihnen. Dann muss insoweit durch Auslegung ermittelt werden, was gilt.
lex specialis derogat legi generali
ich würde eher sagen das BGB kann die AGB außer Kraft setzen ;-)
Nein, denn AGBs dürfen ja nicht gegen geltendes Gesetz verstossen. Sonst könnte sich jeder seine eigenen Gesetze machen.
Nein,aber umgekehrt wäre es schon möglich.