Jemand anderes hat sich mein Logo schützen lassen! Was kann ich dagegen tun?
Hallo zusammen,
ich bin Grafikerin und habe für eines meiner eigenen Projekte, das bereits seit mehreren Jahren erfolgreich läuft, ein Logo gestaltet. Bisher habe ich es nie schützen lassen, da ich davon ausgegangen bin, dass ich auf der sicheren Seite bin, da ich es selbst gestaltet habe und bereits seit Jahren für Print & Web nutze.
Vor Kurzem hat mir einer meiner Kunden jedoch geraten, dass ich es mir als Wort-Bildmarke schützen lassen sollte. Da er sich mit sowas gut auskennt hat er vorgeschlagen, dass er sich um die Recherche kümmert und es für mich eintragen lässt.
Blauäugig wie ich war habe ich ihm das Logo als PDF geschickt und seitdem nichts mehr davon gehört. Nun wurde ich doch misstrauisch und wollte das Logo selbst eintragen und siehe da - mein Kunde hat es selbst auf seinen eigenen Namen eingetragen! Darf er das überhaupt? Kann ich noch irgendwie dagegen vorgehen? Welche Möglichkeiten gibt es?
Vielleicht noch zur Information: Der Kunde hat mit dem Projekt überhaupt nichts zu tun, weder für das Logo bezahlt noch sonst irgendwelche Ansprüche darauf. Leider haben wir alles nur telefonisch besprochen, ich habe daher keine schriftlichen "Beweise", dass er es auf meinen Namen eintragen sollte.
Es wäre toll, wenn ihr mir bei dem Problem weiterhelfen könntet! Vielen lieben Dank!
9 Antworten
Du solltest, sofern es in der Frist liegt, Widerspruch einlegen gegen die Eintragung. Das machst du beim Patentamt, man kann das Formular hier nutzen http://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w7202.pdf oder besser einen Patentanwalt zu Rate ziehen. Denn er hat das ja angemeldet, in dem Wissen, dass er das von dir geklaut hat und er könnte mit der Anmeldung gegen dich vorgehen und dir verbieten seine Marke zu nutzen. Dass du selbst nicht angemeldet hast, war nicht sehr klug von dir, das, was du jetzt an das Amt zahlst für den Widerspruch und an den Anwalt damit hättest du auch Markenschutz gehabt, sogar um einiges günstiger, weil man die Anmeldung auch gut ohne Anwalt machen kann. Also nimm dir einen Patentanwalt, der das für dich regelt, du hast da gute Chancen. Die Frist läuft ab Veröffentlichung der Eintragung der Marke und läuft 3 Monate. Viel Glück! Alternativ kannst du auch Löschungsantrag stellen (üblicherweise aber erst, wenn ein Widerspruch nichts bringt, da das teurer ist), da gibt es dann auch mehr Möglichkeiten dagegen vorzugehen als bei einem Widerspruch.
Natürlich solltest Du einen Anwalt einschalten.
Die Beweislast liegt bei Dir. Aber Du hast das Logo ja vermutlich mit PS, FH oder ID entwickelt und nicht mit Acrobat :D. Also wird ja auch die Originaldatei vorliegen. Außerdem sagst Du, das Logo wird schon lange auf Deinen Seiten benutzt.
Alternativ kommt eine Strafanzeige gegen das Schlitzohr in Betracht. Die kostet nix und Du brauchst auch keinen Anwalt.
Hm, ein Logo trägt man ja nicht einfach so ein. Das "benutzt" man ja auch. Und eben dieses Benutzen ist ein Beweis dafür, dass es von Dir einen Schutz hat. Denn der Schutz des Urhebers greift idR bei Logos nicht.
Wenn Du dem Mensch nicht über einen Anwalt angreifen willst (was ich aber dringends raten würde), dann lege als erstes Widerspruch gegen die Anmeldung ein.
Noch gemeiner wäre: Schick ihm eine (saftige) Rechnung wegen Nutzung des Logos. Je nach dem, wie er es angemeldet hat, sollte das im mittleren 4-stelligen Bereich liegen.
Die entsprechenden Beweise hast Du ja.
Zieh vor Gericht, und du brauchst einen unfälschbaren Beweis, dass es DEIN kreatives Schaffen war.
Aber so viel Naivität ist doch nicht normal... ich schreib auf solche Dinge oft drüber "MUSTER", bevor ich Demos versende.
Meine Güte, was es alles gibt. Bevor Du einen Anwalt einschaltest, würde ich bei diesem Amt oder was da ist, anrufen und fragen, was Du dagegen tun kannst. Du kannst doch beweisen, dass es Dein Logo ist - Auftragsannahme, Rechnungen, Verwendungen des Logos aus den letzten Jahren usw. Du kannst die Mail an ihn beweisen - er kann nicht beweisen, dass Du ihm das sozusagen "abgetreten" hast.