Ist eine Zwangsvollstreckungssache ein gerichtliches Verfahren?
Die Frage steht bereits oben. :D
Danke für die Antworten.
LG
3 Antworten
Eine Vollstreckung ist immer dann gegeben, wenn eine Forderung nicht erfüllt wird. Dem geht normalerweise ein Mahnverfahren voraus, welches bei einem Gericht beantragt werden muß.
Also - ja, es ist ein gerichtliches Verfahren.
Normalerweise ist es ein zivilrechtliches Verfahren, kann aber unter bestimmten Voraussetzungen (situationsabhängig) auch im Strafverfahren angewandt werden..
Vielen Dank für die Antwort!
Jep muss vom richter genehmigt sein
Ein Urteil ist etwas anderes, als eine Genehmigung.
Hallo, wie genehmigt ein Richter eine zwangsvollstreckung?
Wurde schon eine gute antwort gegeben von Gri1su :)
Ja, natürlich.
aber ist es ein strafrechtliches verfahren?
Nein, das Zwangsvollstreckungsverfahren ist in der Zivilprozessordnung geregelt. Zwangsvollstreckung in diesem Sinne ist also zivilrechtlich. Es gibt aber natürlich auch noch die Strafvollstreckung, da geht es um die Vollstreckung von Straftaten. Ist aber etwas völlig anderes.
aber ist es ein strafrechtliches verfahren?