Ist ein Vertrag gültig wenn diejenige die ihn unterschreibt aufgrund Fremdsprache nicht versteht?
Zum Beispiel:
Eine Frau unterschreibt im Ausland einen deutschen Ehevertrag, aber sie versteht den Inhalt nicht weil sie kein deutsch kann.
Ist dieser Ehevertrag gültig?
11 Antworten
Das kommt darauf an.
Das Bundesarbeitsgericht hat bei einem ähnlichen Fall (der Arbeitgeber hatte seinen deutschen Arbeitsvertrag nicht verstanden) entschieden, dass mit der Unterschrift die Vermutung gelten muss, dass der Unterzeichner mit dem Inhalt des Vertrags übereinstimmt. Ähnliche Urteile gibt es auch in anderen Rechtsverhältnissen. Es muss also grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass der Ehevertrag Gültigkeit erlangt.
Anders sieht das aus, wenn der Vertrag unter bewusster Ausnutzung mangelnden Urteilsvermögens oder Unerfahrenheit zustande kommt. Dann wäre er sittenwidrig und damit nichtig.
Super!
Denn dann kommt der FS mit seinen Gedankengängen nicht ans Ziel!
cool. ich will nämlich eine dame im ausland heiraten und nach deutschland holen. dann kann ich den ehevertrag nach meinem geschmack schreiben und sagen, dass er für die botschaft ist :D
Zunächst mal schon.
Wenn sie den Vertrag unterschrieben hat, ohne ihn zu verstehen, dann wird sie sich fragen lassen müssen, warum sie ihn überhaupt unterschrieben hat.
Sie müsste den Vertrag anfechten, aber dazu muss sie gute Argumente haben, z. B. dass die Unterschriftsleistung unter Zwang erfolgte.
Auch die Art des Vertrages ist zu prüfen, ob der Inhalt zwischen Privatpersonen geschlossen werden kann oder noch eine notarielle Beurkundung erforderlich ist.
"Ein Ehevertrag ist nach deutschem Recht nur wirksam, wenn er notariellbeurkundet wird, anderenfalls ist der Vertrag formnichtig. Da ein Ehevertrag weitreichende Regelungen enthalten kann, hält der Gesetzgeber die Beratung durch einen Notar als unparteiischen Berater für unverzichtbar."
Quelle: Wikipedia
So, wie du dir das vorstellst, läuft es nicht.
Ja er ist gültig. Sie weiß selber das sie die Sprache nicht versteht und nur weil die sich zu schade war einen Dolmetscher das übersetzen zu lassen heißt das nich lange nicht das er ungültig ist
Dann hat sie Pech, warum unterschreibt sie ihn denn, wenn sie es nicht versteht?