Haben Alleinerziehende mit Kinder(Erziehung) beim Beitragsservice für Rundfunk etc.. (ehemals GEZ) Anspruch auf Befreiung von dieser finanziellen Bürde?
schließlich gehört der Konsum von Medienangeboten wie im Angebot der Rundfunkbetreiber offeriert nicht grad zum notwendigen Lebensunterhalt und heutzutage schon mal gar nicht, wo und wenn Kinder ohnehin mit der Flut der Landschaften überflutet werden (!)... Oder doch.. ?? Klar, wenns nach denen geht, brauchen auch die Ärmsten Aufklärungsbedarf und sollen halt an Lebensmittel und dergleichen (mehr) sparen, um ihren finanziellen Beitrag abzuknapsen.. Gibt's Befreiung, wenn Alleinerziehende ohnehin schon leiden?
6 Antworten
So sehr es mich auch selber nervt: So eine Befreiung gibt es nicht.
Sozialhilfeempfänger sind allerdings vom Rundfunkbeitrag befreit, wenn sie einen Antrag dafür stellen.
Wer alleinerziehend ist und aus finanzieller Not also Arbeitslosengeld II bezieht, kann sich befreien lassen.
Der Tatbestand des Alleinerziehens reicht aber nicht aus.
Augen zu und durch - bis der Beitrag vielleicht mal abgeschafft wird.
Alleinerziehende sollten ruhig diesen Bonus kriegen, befindet sich doch das Bruttosozialprodukt der BRD im Aufwind und der Splitting ist ja auch futsch... will unser Parlament sich nicht selbst Lügen strafen, in dem Menschen, die ohnehin den Cent 2x umdrehen müssen, von diesen Unrechtgebühren (weil zwangsweise..) befreit werden, dann sollten sie fair und demokratisch damit umgehen, dh. nicht reden und abstimmen hinter versteckten Türen sondern mal die Kinder fragen
Einfache Antwort : Nein.
Um vom TV und radiobeitrag befreit zu werden müssen sher eng ausgelegte besonderheiten vorliegen.
Siehe auch ARD-ZDF-Deutschlandradio- Beitragsservice Beitragsbefreiung
Die 'Bürde' beträgt 17,50 € im Monat oder rund 60 Cent pro Tag. Das ist selbst für Alleinerziehende mit Kindern keine untragbare Belastung.
wo und wenn Kinder ohnehin mit der Flut der Landschaften überflutet werden
Ich versuche gerade, mir eine "Flut der Landschaften' vorzustellen.
seh `ich so aus.. ich bin ein gläubiger Antichrist, ein Spinner, Träumer und Schlafwandler, der mit diesen Hierarchien nichts mehr am Hut hat, deshalb (er)kenne ich die Verl***enheit der ehemals GEZ sehr schnell. Die handeln nur für ihren Vorteil, und das ist nicht mein Ding.. trotzdem bin ich bei dir etwas sehr irritiert, weil du das GG zitierst, frag ich mich aE (allen Ernstes) jetzt, ob du denn dafür oder dagegen bist... (wäre mir aber auch egal, deshalb brauchst du dich jetzt nicht gemüßigt zu sehen, zu antworten) :-) wenn doch, dann schon mal danke :-)
Arbeitest du vielleicht für die Öffis?
@ ghul666: Nein, tue ich nicht, und ich zahle den Rundfunkbeitrag auch nicht besonders gern. Ich zerbreche mit aber auch nicht Tag und Nacht den Kopf darüber, wie schlimm er ist oder wie man ihn umgehen kann, wie es einige andere User offensichtlich tun.
@ bachforelle: Du warst ziemlich offensichtlich nicht gemeint.
es ist interessant, bezeichnend und aufschlußreich: bei Konsum und Genuß (Luxusautos, *****Sterne Restaurants, Urlaub Karibik usw..) da legen REICHE Wert darauf, daß sie unter sich bleiben und und zahlen gerne Millionen für ihren Schmuck, aber wenn´ s um Rundfunk Beitragsgebühren etc geht, dann will gleiche Klientel wie die Ärmsten der ARMEN behandelt werden und zahlt in Folge auch nur die paar Krümel, wie du erwähnst..!!
Das ist eine Scharlatanerie, die ihresgleichen sucht und getrost mit den Gebaren in einer Bananenrepublik vergleichbar : was kümmert mich das Elend der anderen, Hauptsache, mir geht,s gut...!
Aber für die Ärmeren sind das eben nicht nur ein paar Krümel, wenn und weil sie das Gleiche wie die Millionäre zahlen müssen.. Frage: Warum müssen ALLE gleich viel bezahlen?? Ich will mal eine absolut stichhaltige und demokratische Antwort darauf! Und nicht nur immer dies scheinheilige Gestammele von JASAGERN
Frage: Warum müssen ALLE gleich viel bezahlen?? Ich will mal eine absolut stichhaltige und demokratische Antwort darauf!
Aufgrund von Art. 3 GG.
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Daraus leitet es sich ab, dass alle gleich viel bezahlen müssen, wenn sie keinen Befreiungsgrund haben.
deine hypothetische Ableitung in allen Ehren... alle sind gleich, dann möchte ich auch gleich viel haben und profitieren wie die Reichen, denn durch Hände Arbeit sind die ja nicht reich geworden.. also so eine fadenscheinige Antwort, wie jetzt das GG zu zitieren, ist hanebüchen par excellance..(!), mal abgesehen davon, daß ich diese Variante noch in keinem Gerichtsurteil (von unzählig vielen..) gelesen habe. Bte um AZ
wie wärs, wenn du für dein Seelenheil dann mal die Bibel, hier die Bergpredigt, zitierst.. schon damals hat Jesus die Pharizäer gescholten, die auch meinten, wenn sie einen Kreuzer spendeten, kämen sie ins Himmelreich.. auch eine Ableitung.. mit Verlaub..
deine hypothetische Ableitung in allen Ehren...
Daran war nichts hypothetisch.
alle sind gleich
Ich weiß ja nicht, ob du richtig lesen kannst, ich bezweifle es.
Da steht nicht alle Menschen sind gleich, sondern alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
dann möchte ich auch gleich viel haben und profitieren wie die Reichen, denn durch Hände Arbeit sind die ja nicht reich geworden..
Das hat nichts mit Gesetzen oder so zu tun.
also so eine fadenscheinige Antwort, wie jetzt das GG zu zitieren, ist hanebüchen par excellance..(!)
Das ist weder fadenscheinig, noch hanebüchen oder Humbug, sondern Gesetzeslage.
Der Artikel sagt jetzt nur, dass alle Menschen von den Gesetzen her gleich behandelt werden müssen, z.B. Wenn ein Ehemann herausfindet, dass seine Frau ihn betrügt und die Frau dann ermordet, dann wird der Ehemann dafür bestraft und nicht irgendwe freigesprochen, weil seine Frau ihn betrogen hat oder wenn ein Reicher Steuern hinterzieht, dann wird der Reiche auch bestraft, wie wenn jetzt ein armer Mann Steuern hinterzieht, wie die Strafhöhe aussieht entscheidet ein Gericht.
Oder ein Beispiel aus dem steuerlichen Bereich, ein Reicher wird im Endeffekt genauso viel Prozent Steuern bezahlen, wie einer der jetzt Geringverdiener ist, was am Ende dabei herauskommt ist was anderes, wenn der Reiche 40% und der Geringverdiener 5% Steuern zahlen müsste, dann würde das gegen Art. 3 GG verstoßen.
Im Endeffekt heißt das, jedes Gesetz muss jeden Menschen in gewisser Hinsicht gleichbehandeln, dabei werden keine Einzelpersonen berücksichtigt, sondern die Menschenmasse und natürlich muss, wie beim Rundfunkbeitrag auch auf Blinde, Taubbilinde, Sozialhilfeempfänger, ect. dabei geachtet werden, dass die nicht benachteiligt werden, weil Taubblinde und Fernsehen schauen geht wohl schlecht oder Empfänger von ALG 2, die müssen ja für sich selbst sorgen können und auch von dem Geld einigermaßen leben können, sprich Essen, Trinken, ect., ein normal arbeitender Mensch kriegt in der Regel genug.
mal abgesehen davon, daß ich diese Variante noch in keinem Gerichtsurteil (von unzählig vielen..) gelesen habe.
Trotzdem ist das genau der Grund, warum Reiche genaus viel Rundfunkbeitrag, wie normale Mitbürger zahlen müssen.
Nur, wenn das Einkommen unter der Freigrenze liegt.
Stiimt so nicht. Es müssen ganz besondere, sehr eng gefaste besonderheiten vorliegen.
Na, zumindest müssen Beihilfeberechtigte nicht zahlen, oder?
http://www.rundfunkbeitrag.de/informationen/buergerinnen_und_buerger/befreiung_und_ermaessigung/
Hier ist nach zu lesen wann es Befreiungen von dem Rundfunkt-TV Beiträgen gibt:
http://www.betanet.de/betanet/soziales_recht/Rundfunkbeitrag-Befreiung-Ermaeigung-328.html
Arbeitest du vielleicht für die Öffis?
Das ist ja schon fast ein Plädoyer für diese Zwangssteuer