Gibt es noch Gesetze aus dem Kaiserreich?
Moin gibt es im Deutschen Grundgesetz eigentlich noch Gesetze aus der Kaiserzeit und wenn ja welche
Wozu fragst du das? Ob ein Gesetz noch sinnvoll ist, richtet sich nicht in erster Linie danach, wann es erstellt wurde. IM dt. Grundgesetz gibt es übrigens keine weiteren Gesetze.
Weil ich mich sehr für diese Zeit interessiere und fragen wollte ob in unserem Recht noch etwas von diesem ehemaligen Deutschland steckt
8 Antworten
Nein, im Grundgesetz nicht, denn das wurde erst 1949 - also lange nach dem Ende der Kaiserzeit beschlossen.
Andere Gesetze - wie z. B. das BGB - sind dagegen deutlich älter.
Was siehtst du deutlich anders?
Nein, gibt es nicht.
Die Verfassung und die Gesetze sind ja mit der Gründung der Bundesrepublik neu gefasst worden, entsprechend gehen die in Kraft befindlichen Gesetze auch längstens in diese Zeit zurück.
Diverse Gesetzliche Regelungen haben allerdings Vorbilder im Kaiserreich oder wurden durch erneute Aufnahme in den Gesetzeskanon wieder bestätigt.
Das anschaulichste Beispiel daüfr ist vermutlich die Schaumwein-Steuer, deren Resultate bis heute auf dem Meeresgrund vor Scapa Flow liegen und die aber bis heute nicht revidiert wurde.
Wobei Steuern heute generell nicht mehr zweckgebunden sind.
Im Grundgesetz logischerweise nicht, das entstand erst nach dem 2. WK
BGB und StGB traten in ihrer ursprünglichen Form 1900 bzw. 1872 in Kraft.
Ja, beispielsweise ist es immernoch verboten im Gleichschritt über eine Brücke zu marschieren und die Gesetze auf die sich Erdoğan in der Geschichte mit Böhmermann berufen hatt kommt auch aus dem Kaiserreich
Das Schaumweinsteuergesetz beispielsweise. Auch sehr veraltet
Das sehe ich deutlich anders.