Gibt es einen Unterschied zwischen dem Grundgesetz und dem allgemeinen Recht, ist es dasselbe oder nicht?
2 Antworten
Das Grundegsetzt ist Teil der Menschenrechte und unter normalen Umständen nicht durch Gesetze veränderbar.
whabifan
22.11.2015, 16:09
@PatrickLassan
Jedoch kann man das Grundgesetz integral ersetzen durch eine neue Verfassung. (art 146 gg)
Nein, das Grundgesetz ist die Verfassung Deutschlands. Es sind die wichtigsten juristischen Normen. Die Normen in der Verfassung sind wichtiger und stehen über den "normalen Gesetzen". Sprich das Grundgesetz ist sozusagen "mächtiger" als normale Gesetze die beispielsweise im BGB stehen.
Abgesehen von den Artikeln 1, 20 und 79 kann das Grundgesetz mit einer 2/3-Mehrheit geändert werden.