Fahren mit Blaulicht während der Probezeit, welche Strafen sind möglich?
Hi habe wieder mal eine Frage was kann rechtlich passieren wenn ich während der Probezeit mit einem Blaulicht ins Geräte Haus fahre? Würde ich meinen Führerschein damit riskieren oder gibt es im Höchstfall nur eine kleine Geldstrafe ?
danke vor ab
7 Antworten
Die unzulässige Benutzung von Sondersignalen von rechtmäßig damit ausgerüsteten Fahrzeugen aus, kostet in Deutschland tatsächlich nur ein Bußgeld in Höhe von lediglich 20 Euro. Liegen jedoch nicht die Voraussetzungen nach Paragraph 35 StVO für die Inanspruchnahme von Sonderrechten vor, so wird jeder einzelne begangene Verstoß gegen die Vorschriften der StVO ganz normal geandet!. Da aus deiner Frage jedoch zu entnehmen ist, dass du dieses mit deinem Privatfahrzeug machen möchtest, was nicht rechtmäßig über Sondersignale verfügen darf, kommen weitere Tatbestände hinzu. Es könnte wegen des Verstoßes gegen den Paragraphen 52 StVZO nach Paragraph 69 StVZO sogar zum Verlust der Betriebserlaubnis des Fahrzeuges kommen, was den gleichzeitigen Verlust des Versicherungsschutzes bedeutet!.
Als Angehöriger der Feuerwehr, sollte dir zudem bekannt sein, dass dir mit einem blauen Blinklicht alleine gemäß Paragraph 38 StVO keine Wegerechte zustehen sondern erst in Verbindung mit dem Einsatzhorn, die Sondersignalanlage, muss natürlich rechtmäßig am Fahrzeug installiert sein!.
Mal abgesehen davon, dass es verboten ist, an einem Privatfahrzeug ein Blaulicht zu montieren und auch noch zu benutzen: Was soll das überhaupt bewirken?
Dann müsste an jeder durchgezogenen Linie ein Polizist stehen und aufpassen dass sie nicht überfahren wird.
Das rechtfertigt dieses vorsätzliche Fehlverhalten nicht.
Für mich macht es einen Unterschied, ob jemand im Einsatzfall eine Linie überfährt (was bei gebotener Eile sogar durch § 35 StVO gedeckt sein dürfte), oder sich jemand mit einem am Privatfahrzeug montierten Blaulicht vorsätzlich zum Clown macht und damit die gesamte Mannschaft blamiert.
Wenn das in meiner Wehr jemand abliefert, ist für die nächsten paar Monate der Schlüssel vom Gerätehaus ebenso weg wie der Meldeempfänger. Und ja, als Wehrführer kann ich mir das erlauben. Ich muss mir dafür ja auch genug "von oben" anhören, wenn einer mit so etwas auffällt.
Ich habe nicht gutgeheißen das im Privatfahrzeug mit Blaulicht zum Einsatz gefahren wird. In deinem Profil bekennst du dich zur Unfehlbarkeit. Hoffentlich fällst du nicht mal eigens darüber. So einen pedantischen nicht tolerierenden Wehrleiter hätten unsere Kameraden schon lange ein Bein gestellt. Zum Dienst gestattest du garantiert kein Bier. Deine Jugendfeuerwehr geht lieber in die Nachbargemeinde und Frauengruppe zeigt dir den Vogel. Ich muss mich entschuldigen, habe dir aus Versehen einen Daumen nach oben gegeben.
Ich bin nicht pedantisch, aber es muss in einer Gemeinschaft Spielregeln geben an die sich jeder hält, damit der Laden rund läuft. Ich bin ehrlich und gerecht, bevorzuge und benachteilige keinen, und genau das wissen meine Leute zu schätzen. Deshalb kommen die Jungs zahlreich und gerne zur Übung. In Zahlen: 500-Einwohner-Ort, 28 aktive Fw-Angehörige, zwei Fahrzeuge, durchschnittlich um die 20 Übungsteilnehmer; und das seit Jahren. Frauen haben wir in meiner Wehr nicht, aber eine funktionierende Jugendfeuerwehr ist vorhanden. Und Bier gibt es nach der Übung selbstverständlich (im Dienst natürlich nicht).
zu dem Verstoß gegen die StVO ist ja schon genügend hier gesagt, in unserer Feuerwehr wäre das Deine letzte Fahrt gewesen;
Nichts gegen die Feuerwehrleute. Aber übertriebener Ehrgeiz ist nicht gut. Ich sehe das bei uns wenn die Sirene ging. Da kommen die Autos aus allen Richtungen angerast. Wenn da was passiert, bekommen sie keine Sonderrechte eingeräumt. Sie fahren mit Warnblinkern, was ok ist. Blaulicht ist Einsatzfahrzeugen vorbehalten. Man wird dir zwar keine Amtsanmassung vorwerfen, aber das Blaulicht wird nebst 20 € eingezogen.
Wenn da was passiert, bekommen sie keine Sonderrechte eingeräumt.
Die Sonderrechte haben sie auf der Fahrt zum Feuerwehrhaus schon. Aber gefährden oder gar schädigen darf man trotzdem niemanden.
Sie fahren mit Warnblinkern, was ok ist.
Nein, das ist ganz und gar nicht OK. Erstens ist die Warnblinkanlage keine Sondersignalanlage und zweitens wäre das eine missbräuchliche Verwendung, da kein Grund vorliegt, jemanden zu warnen.
Besser wie Blaulicht. Habe vergessen dass ich damit meinte, dass ich das noch o k finde. Wir wohnen auf dem Dorf. Da ist es üblich zu sehen wie schnell die Feuerwehr ausrückt und wohin. Da steht ihr und den Feuerwehrleuten keiner im Weg rum.
ist das so schlimm wenn man mit Warnblinker fährt, oder? Schlimmer verstoß, 5 jahre haft dafür, dass man andere warnen will
passt eh alles, schließlich retten wir leben, wenn wir da niemanden gefährden, dann geht das ja klar :)
ist das so schlimm wenn man mit Warnblinker fährt, oder?
Ja, da es andere Verkehrsteilnehmer irritiert. In § 38 StVO Abs. 3 heißt es: "Gelbes Blinklicht warnt vor Gefahren." In diesem Fall besteht keine Gefahr, also somit auch kein Grund, jemanden zu warnen. Darum ist das (zu Recht) verboten.
Schlimmer verstoß, 5 jahre haft dafür, dass man andere warnen will
Quatsch. Hat das wer behauptet?
ja nein, is übertreibung, aber ich wollte nur sagen, dass mir lieber ist, sie warnen andere, als dass dann was passiert
Man hat auch im Einsatzfall mit Sonderrechten jederzeit so zu fahren, dass nichts passiert. Insofern ist jede Warnung überflüssig und nicht zu rechtfertigen..
Warnblinker verwirren eher. Wenn man nur eine Seite des Autos sieht, kann man es auch als Abbiegesignal missverstehen und so eventuell einen Unfall oder zumindest eine gefährliche Situation herausfordern.
ist doch ein Unterschied ob ich in einem Ort mit 350 EW fahre oder mit 3500. lese mal alle Kommentare. Wenn Warnblinker soooo gefährlich ist, warum müssen dann Autos im Schlepp mit WBl fahren? Meistens ist das bis maximal 2 Minuten nach dem letzten Heulton der Sirene. Da steht bei uns alles Still.
Es macht schon einen Unterschied, ob zwei Fahrzeuge im Schlepptau Warnblinker anhaben oder einer alleine mit Warnblinker durch den Ort fährt. Beim einen ist es halt vorgeschrieben, beim anderen macht es keinen Sinn und kann verwirrend sein.
Das denkst nur du. Wenn die Sirene geht, fahren bei uns nur die Kameraden. Denen wird immer die freie Durchfahrt gewährt. Du musst mal die Verhältnissmässigkeit ausloten.
jaja, bist du bei der Feuerwehr? nein oder?
mein gott, in der großstadt gibts eh die BF und am Land issts ja e nich so genau ;)
Da ich bereits geschrieben habe, dass ich Wehrführer einer Ortsfeuerwehr (übrigens in RLP) bin, kannst du davon ausgehen, dass es sich bei meiner Person um einen Feuerwehrangehörigen handelt.
Dann brauch ich keinen Warnblinker, wenn eh alles frei ist.
Hast du schon mal was von Selbstwertgefühl gehört? Das muss man doch zeigen.
Ooooh stimmt.
ja, ich auch aber aus Österreich, da nehmen wir das nich so genau und deshalb passiert auch nich mehr ;)
wir wollen halt schnell am Ort sein, das würdest du auch wollen, wenn du in Lebensgefahr bist, oder? Aber ich versteh natürlich deine Bedenken
Aber auf der Fahrt noch drei Leute umgebracht 👍🏻
gut, unverantwortliche Leute gibts immer, trotzdem kannst nicht alle in einen Topf hauen
Ich fahr auch immer schneller wenns geht, aber Blaulicht brauchts da wirklich nicht dazu.
nein, hab ich auch nich gesagt
Hallo Schkev10,
letztendlich kommt es darauf an, was passiert bzw. was genau Du machst.
Möglich wären:
- Verstoß gegen §38 StVO: Strafe von 20 EUR laut Bußgeldkatalog / bei gleichzeitiger Verkehrsgefährdung 280 EUR + 2 Punkte + 1 Monat Fahrverbot / mit Unfallfolge 320 EUR + 2 Punkte + 1 Monat Fahrverbot + ggfs. zivilrechtliche Folgen
- Verstoß gegen §52 StVZO: Verlust der Betriebserlaubnis des Fahrzeugs nach §69 StVZO = mind. 50 EUR Strafe + 1 Punkt sowie Verlust des Versicherungsschutzes, wenn das Fahrzeug dennoch im Straßenverkehr bewegt wird
- zudem könnte es den Ausschluss aus der Feuerwehr nach sich ziehen, da man bei widerrechtlicher Nutzung des Blaulichts zurecht die geistige Reife anzweifeln kann, die so oder ähnlich in allen Landes-Feuerwehr- und Brandschutzgesetzen für die Mitwirkung im Einsatzdienst gefordert wird
- Als Zivilist bzw. als Feuerwehrangehöriger außerhalb des Dienstes wäre außerdem noch eine Amtsanmaßung nach §132 StGB (Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren) denkbar. Als tatsächlicher Feuerwehrangehöriger im Einsatz aber eher unwahrscheinlich
Das Blaulicht würde natürlich in jedem Fall eingezogen werden.
Letztendlich ist es so, dass kaum ein einziger Feuerwehrangehöriger so wichtig und unverzichtbar an der Einsatzstelle ist, dass es den Einsatz eines Blaulichts am Privatfahrzeug auf dem Weg zum Feuerwehrhaus rechtfertigt. Deshalb gibt es auch nur sehr selten und wenn, dann für hohe Führungskräfte Ausnahmegenehmigungen durch die Zulassungsbehörde.
Kuhnibert komm von deinem hohen Ross herunter. Es ist nicht alles legal was was täglich passiert. Dann müsste an jeder durchgezogenen Linie ein Polizist stehen und aufpassen dass sie nicht überfahren wird.