Eigenen Namen auf Produkt aufbringen ist dieses dann geschützt?

3 Antworten

Nein, weil du nicht die entsprechenden Rechte an dem Produkt besitzt. Du erwirbst nicht die Rechte an irgend etwas nur weil du deinen Namen darauf schreibst, egal wie gut der Name an sich geschützt ist. Der andere Importeur darf aber natürlich deinen Namen nicht verwenden. Anders sieht das ggf. aus, wenn der chinesische Hersteller das Produkt speziell nur für dich und in deinem Auftrag produziert bzw. dir die alleinigen Verkaufsrechte einräumt.

Schrankgriff 
Beitragsersteller
 14.01.2016, 20:30

Wie bekommt man auf normale weise raus ob der Verkäufer mit den geschützten Namen dieses Produkt selbst hat produzieren lassen? oder das die alleinigen verkaufsrechte besitzt? gibt es da eine Datenbank oder sowas ähnliches?

SupraX  14.01.2016, 20:36
@Schrankgriff

Der einfachste Weg ist natürlich einfach mal beim Hersteller anzufragen.

Soweit ich weiß ja, aber ein „R“ ist falsch, das ist für registrierte Handelmarken. Normale sind mit einem „TM“ gekennzeichnet.

Kommt darauf an.

Wenn du von dem Hersteller aus China das alleinige Verkaufsrecht besitzt, dann darf dieser es an keinen anderen Hersteller in DE, der es dann wieder weiter verkauft, verkaufen.

Wenn du von dem Hersteller aus China aber nur das Verkaufsrecht besitzt, dann darf dieser es auch an viele andere Hersteller in DE, die es dann wieder weiter verkaufen, verkaufen.