Dürfen Polizeiautos von anderen Ländern, in Deutschland mit Sirene fahren?
In Mannheim
12 Antworten
Jain.
Als Privatperson: Nein, da darf das natürlich nicht benutzt werden.Aber man kann es durchaus schaffen, diese Dinge wie Sirene, Aufschriften, Blaulicht,... eingetragen zu bekommen unter gewissen Auflagen.
Als Staatliche Organisation:
Ja, z.B. bei Länderübergreifender Hilfe. z.B.: Waldbrände (Feuerwehr), Örtlichen Begebenheiten (Nähe zur Grenze) oder auch bei internationalen Veranstaltungen.
Aber: Je nach Fahrzeug und Ausführung kannst du das als normaler Autofahrer getrost Ignorieren. Ein etwas fiktives Beispiel:
Trump besucht irgendeine wichtige Person in Deutschland und muss-aus welchem Grund auch immer-von der geplanten Route abweichen und fährt "alleine" mit seiner Limousine, dem Rot-Blauen Blinklicht und dem typischen Amerikanischen Jaulton durch den Verkehr-da musst du keinen Platz machen.
Warum?
In der StVO ist erstmal nur vorgeschrieben, Platz zu machen, wenn ein Blaues Blinklicht in Verbindung eines Einsatzhorns benutzt wird. Wird nur eines von beidem Benutzt, kannst es es getrost ignorieren-jedenfalls vom Gesetzgeber her, siehst du einen Krankenwagen nur mit Blaulicht, machst du trotzdem bitte Platz, das hat seine Gründe, wenn die ohne Martinshorn fahren (z.B. Lärmbelästigung vermeiden).
Dazu muss das Einsatzhorn "mit einer Folge von Klängen verschiedener Grundfrequenz" klingen. Dies wird durch das Amerikanische Jaulen nicht erfüllt, daher hat das Fahrzeug kein Wegerecht. Ein Fall, der wohl in den "absolute Theorie-Ordner" fällt, aber ich hoffe, deine Frage ist damit beantwortet.
Ja dürfen sie. Zum Beispiel wenn sie Länderübergreifend tätig sind, wie etwa die niederländische Polizei und umgekehrt die Bundespolizei im Bereich der Landesgrenzen Niederlande/Deutschland. Die Fahrzeuge sind jeweils mit einem deutschen und niederländischen Polizisten Besetzt. So darf ein Fahrzeug der Bundespolizei mit Sonder- und Wegerechten unterwegs sein. Letztlich tätig werden darf dann allerdings nur der Polizist des jeweiligen Landes.
Oder man Denke an den G20 Gipfel in Hamburg. Dort waren unter anderem Polizisten samt ihrer Fahrzeuge aus Österreich im Einsatz. Auch die waren mit Sonder- und Wegerechten in Hamburg unterwegs. Das zum Teil eigenständig oder aber gemeinsam im Verband mit der Deutschen Polizei. Im Falle des Amoklauf von München vor einigen Jahren, waren auch da ebenfalls Polizisten der Spezialeinheit Cobra aus Österreich im Einsatz. Und das sowohl Luft als auch Bodengebunden.
****Die Polizei aus Österreich oder den Niederlanden z.B. erfüllen diese Voraussetzung und können ihr Wegerecht auch anzeigen, somit haben sie auch Wegerecht, wenn es angezeigt wird.****
Nur die habe ich gemeint. Von amerikanischen oder anderen Polizeifahrzeugen habe ich nichts geschrieben.
Das war auch nicht korrigierend, viel mehr ergänzend.
Jetzt verstehe ich das.....
Moin.
Nein, das geht nicht. Marktplatz :)
Ein schöner Ort in Mannheim. Das ist ja die Straße zum Marktplatz oder? Ich komme nicht aus Mannheim.
LG
ja
Nein. Lichter sind abzudecken oder zu entfernen. Sirenen dürfen nicht genutzt werden. Und die Aufschrift Police sollte man idr. Ebenfalls abdecken. Polizei in Deutsch sowieso
Es sei denn, man läßt sich das in die Papiere eintragen. Hier in der Gegend fährt ein Chrysler rum, foliert und ausgestattet wie die Highway Patrol. Mit Halterung für ne Flinte, Lampen auf dem Dach , Aufschrift an den Seiten usw.... Allein die Folie (direkt aus den Staaten)hat wohl über 8000 Euro gekostet. Und es ist alles offiziell. Die fahren ganz normal mit der Karre rum. Dürfen halt nur nix benutzen von dem Zeug.
Abgedeckt ist die Sirene ja eh schon auf dem Bild.
Nein. Höchstens im grenzüberschreitenden Gebiet mit entsprechenden Vereinbarungen.
Die Ausländischen Fahrzeuge fuhren aber IMMER mit Polizei-Eskorte. Da die Ausländischen Einsatzfahrzeuge oft nicht den Deutschen Vorschriften Entsprechen, haben diese "nur" Sonderrechte, jedoch keine Wegerechte (Wegerechte erfordern Blaues Blinklicht in Verbindung mit einem Einsatzhorn, welches wieder klar definiert ist. Die Amerikanische Sirene erfüllt z.B. nicht die Voraussetzung, somit gibt es kein Wegerecht).
Die Polizei aus Österreich oder den Niederlanden z.B. erfüllen diese Voraussetzung und können ihr Wegerecht auch anzeigen, somit haben sie auch Wegerecht, wenn es angezeigt wird.